Neues Volksblatt: "Rücktritt" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 5. August 2011

Linz (OTS) - Objektiv betrachtet ist ein in erster Instanz verurteilter Landeshauptmann-Stellvertreter Scheuch natürlich eine Belastung für die Kärntner Landespolitik, auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist und daher für ihn die Unschuldsvermutung gilt. Aber, das ist klar: Die Causa wird das politische Geschehen im Land solange beeinflussen, bis ein endgültiges Urteil vorliegt. Die politische Konstellation mit einer Regierungsmehrheit der FPK, aber keiner Landtagsmehrheit, lässt erahnen, wie wenig in Kärnten durch Scheuchs Nicht-Rücktritt in nächster Zeit sachpolitisch weitergehen kann. Und das in einem brustschwachen Land, das jede Anstrengung brauchen könnte.
Objektiv betrachtet ist auch der Rücktritt des tief in die SWAP-Affäre verwickelten Linzer Finanzstadtrates Mayr längst fällig. Doch auch er entzieht sich der Realität und bleibt, weil er daran glaubt, dass am Ende alles gut wird. Seine Durchhalteparolen wird er so lange von sich geben (müssen), bis aus der Sicht der Linzer SPÖ die Zeit reif ist, ihn als Sündenbock zu opfern. Dass sich die Stadt-Roten seit Bekanntwerden der Affäre am geschassten Finanzdirektor abputzen, macht die Sache noch unappetitlicher und beweist das mangelnde politische Verantwortungsbewusstsein Mayrs.

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