380-kV-Salzburgleitung - Verfassungsgerichtshof trifft Entscheidung

Wien (OTS) - Die Planung und Umsetzung der 380-kV-Salzburgleitung fällt unter die rechtliche Zuständigkeit des Starkstromwegegesetzes -dies wurde nun vom Verfassungsgerichtshof bestätigt.

"Diese Entscheidung gibt jetzt Rechtssicherheit für das Projekt 380-kV-Salzburgleitung", sagt Dipl.-Ing. Dr. Heinz Kaupa, Vorstand der Austrian Power Grid AG (APG). "Das UVP-Genehmigungsverfahren für die Salzburgleitung muss nach dem vorliegenden VfGH-Erkenntnis unter Anwendung des Bundesstarkstromwegegesetzes 1968 erfolgen. Die damit verbundene Beschleunigung des Verfahrens ist wichtig im Sinne der Versorgungssicherheit der Region und ganz Österreichs. Denn angesichts der enormen Zunahme von Strom aus erneuerbaren Energien ist die Realisierung des 380-kV-Österreich-Rings von ganz entscheidender Bedeutung." Laut kürzlich vom österreichischen Nationalrat beschlossenen Ökostromgesetz 2012 soll sich die installierte Windkraftleistung bis 2020 von 1.000 MW auf 3.000 MW verdreifachen. Im Bereich der Photovoltaik ist die Zielsetzung mit einer Verzwölffachung auf rund 1.200 MW sogar noch ambitionierter.

Mit seiner Entscheidung hat der Verfassungsgerichtshof nun die rechtliche Zuständigkeit letztinstanzlich geklärt und das Projekt Salzburgleitung wird von der Austrian Power Grid AG wie geplant weitergeführt. Durch diese Entscheidung ist nun Rechtssicherheit für alle gegeben.

"Wir werden den von der Expertengruppe der Salzburger Landesregierung 2010 vorbereiteten Weg weitergehen und die Planungsarbeiten für eine LEG optimierte Trasse im Sinne der Salzburger Bevölkerung vorantreiben", so Kaupa weiter. Die Einreichung der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) soll Ende April 2012 bei den Ämtern der Landesregierungen Oberösterreich und Salzburg erfolgen.

Die Salzburgleitung ist ein wesentlicher Bestandteil des 380-kV-Österreich-Rings, welcher die Stromversorgung für ganz Österreich auch für die nächsten Generationen sichert. Erst die Fertigstellung des 380-kV-Rings ermöglicht eine nachhaltige und optimale Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien.

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