Kopf: Abtreibung ist keine staatliche Aufgabe

ÖVP-Klubobmann: Besseres gesellschaftliches Umfeld bewirkt auch mehr Familiengründungen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Klar gegen die Pläne von Gesundheitsminister Alois Stöger, das Angebot von Schwangerschaftsabbrüchen an öffentlichen Spitälern zwanghaft weiter auszubauen, stellt sich heute, Donnerstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf. Der Gesundheitsminister zäume in dieser Frage das Pferd von hinten auf. Aufgabe der Politik sei es, ein gesellschaftliches Umfeld zu schaffen, wo Paare wieder vermehrt "Ja" zum Kind sagen. Ziel eines Gesundheitsministers sollte sein, die Zahl der Abtreibungen durch entsprechende Rahmenbedingungen für die Frauen zu verringern, so Kopf.

Es könne nicht sein, dass Abtreibungen zu Standardaufgaben in öffentlichen Spitälern werden. Schwangerschaftsabbrüche dürfen nicht zum Normalfall und mit der Einnahme von Schmerzmedikamenten, mit harmlosen Eingriffen oder Verhütungsmethoden gleichgesetzt werden. Es gibt keinen Grund für gesetzliche Änderungen und kein Junktim mit den Verhandlungen zur Spitalsfinanzierung. Wir bestehen darauf, dass der Minister das gesetzliche Diskriminierungsverbot respektiert. Dieses Verbot schützt alle, die aus Gewissensgründen nicht an Abtreibungen mitwirken wollen, stellt der Klubobmann die Position der ÖVP klar.

Wie wichtig Familie für die Jugend ist, zeige auch der kürzlich von Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner vorgestellte Jugendmonitor. Danach ist Familie für die Jugendlichen zwischen 14 und 24 Jahren ein äußerst positiv besetzter Lebensbereich, und der Wunsch nach eigener Familie ist überraschend hoch. Diesem Wunsch gelte es, weiterhin mit entsprechenden Rahmenbedingungen durch die Politik Rechnung zu tragen.

"Der ÖVP war und ist Familienpolitik ein wichtiges Anliegen. Sie hat eine Reihe von Maßnahmen in diesem Bereich gesetzt", wies der Klubobmann unter anderem auf die Elternteilzeit, die Familienhospizkarenz oder den Ausbau der Kinderbetreuung sowie das Gratis-Kindergartenjahr.
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