Schultes: Klimaschutzgesetz ist wichtiger Meilenstein

Wien, 18. Juli 2011 (ÖVP-PK) "Mit dem Klimaschutzgesetz hat
Bundesminister Niki Berlakovich eine wichtige Initiative
eingeleitet, die eine Effizienzsteigerung und gleichzeitig eine
Kostensenkung im Klimaschutzbereich bedeuten würde – verzögert
wurde dieses Gesetz, das zum ersten Mal verbindliche Regeln für
Bund und Länder vorsehen würde, durch die Blockade der Grünen",
kritisiert ÖVP-Umweltsprecher die Verzögerung des
Klimaschutzgesetzes. Es seien noch viele offene Fragen zu klären.
"Die notwendigen Klärungen werden die Zuständigkeiten klar
festlegen und die Basis für die Durchsetzung effizienter Maßnahmen
zum Klimaschutz sein", so Schultes, der ganz klar betont, dass
dieses Gesetz auf die Tagesordnung des nächsten Umweltausschusses
gesetzt werden muss. ****

"Es ist mir schleierhaft, dass einige Parteien offensichtlich
noch immer nicht verstanden haben, dass das Euratom-
Forschungsprogramm den ersten wirklich wirksamen Schritt bedeutet,
um Sicherheitsfragen im Sinne Österreichs weiterzubringen", so
Hermann Schultes weiter, der betont, dass Wissenschaftsminister
Töchterle nach intensiven Verhandlungen zentrale Forderungen
Österreichs durchsetzen und die Forschungsinhalte somit in unsere
Richtung lenken konnte.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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