ÖVP LPO Martinz: Positive Leistungs Bilanz der ÖVP am heutigen Zeugnistag.

SPÖ durch ständiges Nein Sagen, Skandalisieren und ohne Leistung durchgefallen.

Klagenfurt (OTS/VP) - "Die SPÖ will offenbar nicht zur Kenntnis nehmen, dass die ÖVP durch gelungene Reformmaßnahmen das saniert, was die Sozialdemokraten an Chaos und Schulden hinterlassen haben. Die SPÖ Politiker haben im Landtag mit ihren lächerlichen Auftritten von Ihrer eigenen Mißerfolgs-Bilanz ablenken wollen", kommentiert ÖVP Obmann Josef Martinz die jüngsten SPÖ Aussagen im Kärntner Landtag. "Die ÖVP hat die Kärnten Werbung umgebaut und ein neues Tourismusgesetz auf den Weg gebracht, ebenso eine neue Marke Kärnten geschaffen und Badehäuser als attraktive Infrastrukturprojekte ausschreiben lassen. Es gelang einen Parteien übergreifenden Gemeindekonvent zu schaffen und die Anzahl der Abgangsgemeinden zu halbieren. Im öffentlichen Dienst wurden die Pragmatisierung abgeschafft, eine Pensionsreform durchgesetzt und ebenso ein neues Gemeinde-Bediensteten Gesetz entwickelt. Wir haben in der Landesregierung 21 Abteilungen in 10 effektive Kompetenzzentren umgestaltet. Die Landesholding wurde zum zweit stärksten Unternehmen aufgebaut. Auch wenn wenig darüber berichtet wird, viele Wirtschafts-, Tourismus- und Sportprojekte wurden und werden nur umgesetzt, weil Zinsengeld aus dem Zukunftsfonds zur Verfügung steht. In Summe, mit Investitionen der Tourismusholding und des KWF, konnten 2010 der Kärntner Wirtschaft fast 100 Mio. Euro bereit gestellt werden. Beim Budgetkurs gelang der Umkehreffekt, die ursprünglich errechnete Schuldenentwicklung konnte deutlich gebremst werden", sagt Martinz. "Viele, manchesmal auch schmerzhafte aber mutige Entscheidungen haben dazu beigetragen, dass Kärnten aufholt", betont der ÖVP Chef.
"Wir bleiben voll auf Kurs für die Sommer- und Herbstarbeit mit den Zielen der Budget-Sanierung und einer Demokratiereform mit der Abschaffung der Konzentrationsregierung im Mittelpunkt.
"Die SPÖ, die das Land gemeinsam mit der FPÖ/BZÖ schwer verschuldete, hat offenbar nicht die Größe diese Leistungen der ÖVP anzuerkennen, Lust zum Mitarbeiten fehlt ihr offenbar auch", sagt Martinz. "Unser Kurs wird aber letztlich vom Wähler und nicht vom politischen Mitbewerber bewertet werden", so der ÖVP Obmann.
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