Rauch: Studierende und Lehrende verdienen beste Rahmenbedingungen

Wien, 07. Juli 2011 (ÖVP-PD) "Studierende und Lehrende
verdienen die besten Rahmenbedingungen an Österreichs
Universitäten", stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch klar.
"Durch den Verzicht auf Studienbeiträge fehlt den österreichischen
Universitäten jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag. Es
braucht deshalb eine solide, neue und umfassende Regelung der
Studienbeiträge als Basis für eine gesicherte
Hochschulfinanzierung." ****

Der Verfassungsgerichtshof stellt in seinem Urteil die
Einhebung von Studienbeiträgen nicht in Frage. Verfassungswidrig
sind die unpräzisen Gesetzesbeschlüsse zum Universitätsgesetz, die
im September 2008 von SPÖ, FPÖ und Grünen beschlossen wurden. Rauch
dazu: "Ich lade die SPÖ zu konstruktiven Gesprächen über die
Zukunft der Universitäten ein, damit die Probleme im
Hochschulbereich nicht größer werden. Wir brauchen Studienbeiträge
mit einer sozial gestaffelten Studienförderung und
Zugangsregelungen, um unsere Universitäten zukunftsfit zu machen
und die beste Ausbildung für Studierende zu gewährleisten."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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