- 07.07.2011, 12:43:01
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Grillitsch: Neues Ökostromgesetz bringt atomfreies und energieautarkes Österreich
Gesetzesnovelle ist ökologisch zukunftsweisend, wirtschaftlich tragbar und sozial ausgewogen
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit dem heutigen Beschluss der Novelle zum
Ökostromgesetz wird der Grundstein für ein atomfreies Österreich bis
2015 und ein energieautarkes Österreich bis 2050 gelegt. Mit diesem
Beschluss schließen wir nahtlos an unseren bisherigen Anti-Atomkurs
und den nachhaltigen Ausbau der erneuerbaren Energieproduktion an.
Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Landwirtschaftssprecher und
Bauernbund-Präsident Abg. Fritz Grillitsch in der Nationalratsdebatte
zum Ökostromgesetz.
"Das neue Ökostromgesetz ebnet den Weg, bis 2020 den Anteil von 80
Prozent Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu erreichen bzw.
den Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch bis
2020 auf über 35 Prozent zu heben. Das Gesetz ist ökologisch
zukunftsweisend, wirtschaftlich tragbar und sozial ausgewogen. Damit
schaffen wir Aufschwung, Wachstum und Arbeitsplätze im Einklang mit
der Natur", betont Grillitsch.
Neues Gesetz trägt ökosoziale Handschrift
Durch eine einmalige Aufstockung des Fördervolumens für neue
Ökostromanlagen um 128 Millionen Euro wird der völlige und sofortige
Abbau der Warteschlangen bei Windkraft, Photovoltaik und Wasserkraft
erzielt. Das jährliche Förderzuwachs-Kontingent für neue
Ökostromanlagen wird von 21 auf 50 Millionen Euro im ersten Jahr
(Degression auf 40 Millionen Euro in zehn Jahren) aufgestockt und
damit mehr als verdoppelt. "Die massive Erhöhung der
Förderzuwachssumme sowie Betriebskostenzuschläge helfen auch den
Biogasanlagenbetreibern, die Preisdiskrepanz zwischen Rohstoffkosten
und Strompreis abzufedern", so der ÖVP-Landwirtschaftssprecher. Für
ihn eröffnet das Gesetz eine Perspektive, erfordert allerdings
ausgewogene Rohstoffverträge und eine laufende Weiterentwicklung auf
technologischer Ebene.
"Insgesamt wird mit dem neuen Ökostromgesetz eine saubere, umwelt-
und klimafreundliche Energieerzeugung beschleunigt und der bisherige
Weg der österreichischen Energie- und Umweltpolitik bestärkt. Ein
Wehrmutstropfen bleibt allerdings, weil nicht alle Parlamentsparteien
den Schritt in ein atomfreies und energieautarkes Österreich
unterstützen", schloss Grillitsch.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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