Neues Volksblatt: "Reformen" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 30. Juni 2011

Linz (OTS) - Reformen sind machbar, das hat Landeshauptmann Josef Pühringer mit der Spitalsreform II in Oberösterreich und mit der laufenden Verwaltungsreform bewiesen. Man muss nur konsequent sein und darf nicht bei jedem Querschuss in die Knie gehen. Dann hat man auch die Bürger auf seiner Seite, die im Gegensatz zu den politisierenden Populisten genau wissen, dass der Staat und seine Leistungen ohne Reformen auf Dauer nicht finanzierbar sind. Pühringer weiß also, was er von den Bundespolitikern verlangt, wenn er Reformen im Gesundheitswesen, in der Bildung und in der Verwaltung fordert: viel Arbeit, vor allem Überzeugungsarbeit, viel Ärger bis hin zu persönlichen Anfeindungen, viel Stehvermögen, aber am Ende auch das Bewusstsein, das Notwendige getan zu haben und nicht nur das vermeintlich Populäre. Denn das Verteilen von Wahlzuckerln ist nicht die vornehmste Aufgabe der Politik - wie wir täglich an der griechischen Tragödie ersehen können.
An den Reformen und Beschlüssen der letzten Monate, von der Spitalsreform über den Stabilitätspakt bis zur Pflegefinanzierung, sehen wir aber auch, was möglich ist, wenn Politiker am Werk sind, die das Wohl des Landes über persönliche oder Parteiinteressen stellen. Gott sei Dank gibt's das noch!

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