Grüne Wien zu Befragung Geblergasse: Bindende Regeln für AnrainerInnenbefragungen erforderlich

Befragung mit nur 57,1 Prozent für das Projekt knapp ausgegangen

Wien (OTS) - "Das bedauerliche, aber durch ein tendenziöses Abstimmungsverfahren leider absehbare Ja zur Garage unter dem Schulhof Geblergasse zeigt, dass bindende und einem transparenten Demokratieverständnis gehorchende Regeln für BürgerInnenbefragungen ein Muss sind", so die Klubobfrau der Grünen Hernals, Magda Sedlacek zum Ergebnis der AnrainerInnenbefragung. Bei der Befragung stimmten 1131 Personen mit Ja und 850 mit Nein. Allerdings wurden 650 betroffene SchülerInnen und 50 LehrerInnen nicht befragt, die massiv unter der Baustelle und dem Verlust des Sportplatzes und Pausenhofes zu leiden hätten. "Es kann nicht sein, dass der Großteil der Betroffenen von der Befragung ausgeschlossen wird. Es darf auch mit dem Stimmzettel keine einseitige Information beigelegt werden, wie es bei der aktuellen Befragung der Fall war. In allen anderen Bezirken, wo solche Befragungen bisher stattgefunden haben, ist es Standard, dass BefürworterInnen und GegnerInnen angemessen und gleichberechtigt informieren", so der Verkehrssprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch. Der Auszählungsvorgang bei der Befragung selbst war korrekt und auch der Datenschutz wurde gewahrt.

Eine interne Befragung in der Schule ergab, dass alle LehrerInnen und SchülerInnen gegen das Garagenprojekt gestimmt hätten, es gab lediglich 14 Pro Stimmen.

"Durch die fehlende Einbindung der am meisten betroffenen Gruppen und durch die einseitige Darstellung des Projekts kann dieses Ergebnis keineswegs das Bauprojekt im Schulhof legitimieren", so Maresch weiter.

"Hier wurde versucht, ein zuletzt auch wegen seiner Finanz- und Personalgebarung medial ins Gerede gekommene Projekt mit dem Nimbus des BürgerInnenwillens auszustatten. Der Widerstand der Grünen gegen das Garagenprojekt ist ungebrochen. Wir ringen weiter um eine Alternativlösung", schließen Maresch und Sedlacek.

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