11. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Der 11. Wiener Gemeinderat begann wie gewohnt um 9.00 Uhr mit der Fragestunde.

Die erste Anfrage stellte GR Ing. Udo Guggenbichler (FPÖ) an Bgm. Dr. Michael Häupl (SPÖ). Er wollte wissen wie die Stadt Wien in Zukunft mit dem Wiener Tierschutzverein umgehen werde, auch im Zusammenhang mit der Neuerrichtung eines Wiener Tierschutzkompetenzzentrums, wie von Umweltstadträtin Ulli Sima angekündigt. Dr. Michael Häupl (SPÖ) antwortete zunächst knapp mit "verantwortungsvoll". Der Tierschutzverein werde jährlich mit 800.000 Euro und zusätzlichen Zahlungen unterstützt, darunter 300.000 Euro für die Sanierung des Tierschutzhauses. Für die Sanierung des neuen Standortes des Tierschutzhauses habe der Tierschutzverein auf Basis des Baurechtsvertrages 1996 damals 14,5 Millionen Schilling erhalten. Derzeit werde ein Masterplan zur "Tierversorgung neu" erstellt, dessen Ziel es sei die Tierversorgung in Wien neu zu organisieren und zwar unter Einbindung aller betroffenen Institutionen.

Auf die zweite Anfrage von GRin Silvia Rubik (SPÖ) zu Organisation und Zielgruppe der Sommerbetreuung antwortete StR Christian Oxonitsch (SPÖ), dass sich diese vorrangig an berufstätige Eltern richte, deren Kinder laufende Nachmittagsbetreuung in ganztägigen öffentlichen Volksschulen und in Lernklubs des Vereins "Wiener Kinder- und Jugendbetreuung in Anspruch nehmen würden. Auch Kinder nicht berufstätiger Eltern oder Eltern in AMS-Betreuung könnten bei entsprechender Verfügbarkeit der Plätze betreut werden. Die Organisation der Betreuung erfolge in den kommenden Ferien durch die Magistratsabteilung 10 in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung und privaten Betreibern. Wichtig sei gewesen, den Eltern einen genügenden Zeitraum einzuräumen, da nicht immer frühzeitig klar sei wann man Kinderbetreuung in den Ferien brauche. Zu den Anmeldezahlen meinte Oxonitsch, dass mit Stand 17. Juni 2011 für städtische Horte 963 Ferienkinder, für die Wiener Kinderfreunde 364, für den Verein Wiener Kinder- und Jugendbetreuer 79 und den Anbieter "Hi Jump" 29 Ferienkinder angemeldet seien.

Die dritte Anfrage stellte GR DI Roman Stiftner (ÖVP) an StRin Mag. Maria Vassilakou (Grüne). Er wollte wissen, wie ein zukünftiger "Radfahrer-Knigge" aussehen könne und beklagte, dass immer mehr RadfahrerInnen die Straßenverkehrsordnung missachten würden. Vassilakou meinte in ihrer Beantwortung, dass RadfahrerInnen welche die Straßenverkehrsordnung missachten würden sich vor allem selbst in Gefahr brächten. Es sei aber nicht richtig, die gesamte Diskussion auf RadfahrerInnen zu reduzieren. Wien habe ein hohes Maß an Sicherheit und eine geringe Anzahl an Unfällen mit Personenschaden. Der "Schwachpunkt" sei der Faktor Mensch und nicht das Fahrzeug. Für sie seien vor allem die Fußgänger wichtig, da diese die "schwächste" Gruppe bilden würden. Eine gemeinsame Diskussion und Einigung auf Regeln sei der einzig sinnvolle Weg. Der vielfach kolportierte "Knigge" ziele auf alle VerkehrsteilnehmerInnen ab. Zum Thema Polizei meinte Vassilakou, sie hätte kein Interesse an Parallelorganisationen. forts (kad/lit)

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