Neues Volksblatt: "Demokratie" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 28. Juni 2011

Linz (OTS) - Dass die Grünen mit dem Straßenbau keine Freude haben, ist bekannt. Das gehört zum Selbstverständnis und wird von dieser Partei bis zu einem gewissen Grad sogar erwartet.
Dass die Ablehnung in Teilen der grünen Partei aber soweit geht, dass sogar Straßenbauten wie der Linzer Westring bekämpft werden, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung und einer ebenso klaren politischen Mehrheit gefordert werden, wirft kein gutes Licht auf die demokratische Reife der grünen Westring-Gegner. Die sich offensichtlich noch nie gefragt haben, ob Demokratie wirklich darin besteht, den eigenen Justamentstandpunkt gegen die überwiegende Mehrheit durchzusetzen. Und die sich offensichtlich auch noch nie gefragt haben, wie den Tausenden Pendler zumute ist, die tagtäglich vor und in Linz im Stau stehen.
Wir fragen uns aber, welches Demokratieverständnis jene haben, die in einer Presseunterlage der Grünen der Mehrheit im Nationalrat vorwerfen, sie drücke eine Entscheidung pro Westring durch.
Was heißt durchdrücken? Wo ist der Unterschied zwischen durchdrücken und beschließen? Durchdrücken: das ist offensichtlich ohne die Grünen. Und beschließen: das ist mit den Grünen.
So einfach kann man sich die Demokratie machen!

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