Rechnungsabschluss 2010 - SP-Berger-Krotsch: "Nach Finanzkrise folgt der Konsolidierungskurs"

Wien (OTS/SPW-K) - Im Zuge der heutigen Rechnungsabschluss-Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftpolitik und Wiener Stadtwerke unterstrich SP-Gemeinderätin Nicole Berger-Krotsch, dass sich der Wiener Schuldenabbau seit der Jahrtausendwende ausgezahlt hat. Denn erst dadurch sei man als Stadt in der Lage gewesen ab 2008 konjunkturoffensive Maßnahmen zu setzen und der internationalen Finanzkrise zu trotzen.

"Wien, das bestätigen eine Reihe von Wirtschaftsdaten, ist gut durch die Krise gekommen. Hätten wir nicht krisenbedingt Schulden gemacht und Fremdmittel aufgenommen, wären zehntausende Arbeitsplätze sowie die Klein- und Mittelunternehmen massiv gefährdet gewesen. Nun müssen wir mit der notwendigen Sorgfalt für mehr Wachstum sorgen und gleichzeitig den Kurs der Konsolidierung einschlagen", fasste die SP-Gemeinderätin die künftigen Herausforderungen zusammen.

Massive Investitionen in Forschung und Innovation

Beispielhaft für die erfolgreiche Wirtschaftförderung führte Gemeinderätin Berger-Krotsch das Faktum an, dass 113 internationale Unternehmen in Wien angesiedelt werden konnten. In Forschung und Innovation wurden 85 Mio. Euro investiert. "Die Wirtschaftsagentur hat in diesen Bereichen ganze Arbeit geleistet", so Berger-Krotsch. Neue pulsierende Stadtteile wie Neu Marx würden darüber hinaus beweisen, dass auch solche spannenden Projekte unter schwierigen Rahmenbedingungen vorangetrieben werden können. "Wir realisieren dort ein neues Zentrum für Technologie, Forschung und Medien von internationalem Format, in dem bis 2016 15.000 Menschen arbeiten werden."

Zuwachs an Beschäftigten

Auch in der Arbeitsmarktpolitik war Wien aktiv unterwegs. "58 Mio. Euro wurden hierfür zur Verfügung gestellt. Die Arbeitslosigkeit ist zwar geringfügig angestiegen, aber gleichzeitig ist auch die Anzahl der Beschäftigten auf 778.805 gestiegen", relativierte Berger-Krotsch. Darüber hinaus müsse auch berücksichtigt werden, dass immer mehr junge Frauen auf den Arbeitsmarkt drängen - eine Folge des Gratiskindergartens der die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtert - sowie auch die Zahl der nach Wien pendelnden Arbeitnehmerinnen und -nehmer angestiegen sei.

Eine zentrale arbeitsmarktpolitische Rolle hat dabei vor allem der "waff" eingenommen. "Vom waff unterstützte Personen haben mehr Einkommen und verdienen mehr. Ohne diese Einrichtung hätte es 2.500 weniger Jobs gegeben", erinnerte die SP-Gemeinderätin. Dabei hätte auch der Rechnungshof festgestellt, dass der intensive Fördermitteleinsatz zu einer Verbesserung der Arbeitsmarktsituation beigetragen hat.

Wien wird nie blau werden

Kritik übte sie abschließend an den Aussagen der FPÖ, die in Marktschreier-Manier permanent Äpfel mit Birnen vergleicht: "Die unseriösen Meldungen der Freiheitlichen sind unangebracht, denn man sieht an Kärnten, dass die freiheitliche Wirtschaftspolitik als gescheitert angesehen werden kann." Hinsichtlich der zuvor geäußerten Ambitionen einiger FPÖ-Abgeordneter auf ein Wiener Regierungsamt stellte sie klar, Wien liege zwar an der schönen blauen Donau, aber Wien werde sicherlich nie blau werden.

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