FPÖ-Neubauer: Was ist nur mit dieser ÖVP los?

Nach Spindelegger und Gahr, fällt nun Töchterle bei Atom-Politik um!

Wien (OTS) - Vor knapp vier Wochen war Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle noch auf dem Höhenflug als Held der Anti-Atom-Politik, und ist nun per Bauchfleck gelandet. Wie sich zeigt, macht sich das Schleudersyndrom in der ÖVP, wobei ihre Vertreter im Liegen noch umfallen, nach der Wehr-, Bildungs- und Südtirolpolitik nun auch auf EU-Ebene in der Anti-Atom-Politik bemerkbar.

"Gerade bei der Genehmigung des EURATOM-Forschungsprogrammes muss Einstimmigkeit herrschen. Das heißt, mit einem rot-weiß-roten Veto hätten kolportierte 25 bis 100 Millionen EURO für Brüssel blockiert werden können. Wir haben damit dort, wo wir als kleines Land eine der wenigen Chancen gehabt hätten, wirklich etwas zu erreichen, diese leichtfertig verspielt", stellt der freiheitliche Anti-Atom-Sprecher NAbg. Werner Neubauer fest.

"Die Frage wird erlaubt sein müssen, wie Töchterle die notwendigen Gelder für die Universitäten auftreiben will, wenn nun Millionen weiterhin fahrlässig an die EU bezahlt werden, Millionen von denen nach der jetzigen lahmen Kompromisslösung kein einziger Steuerzahler in Österreich einen Nutzen hat. Der EU-Wettbewerbsrat wird die Verwendung von 2,5 Mrd. EURO Atomforschungsgelder beschließen und Töchterle, der der Hoffnungsschimmer am Horizont der ÖVP-Politik war, hat sich schneller deren Gepflogenheiten angepasst, als eingangs bei seinen staatsmännischen Auftritten vorhersehbar war", so Neubauer weiter.

"Die Beteuerungen Töchterles, Sicherheits- und Ausstiegsforschung sowie die Weichen für eine Neuorientierung erreicht zu haben, können angesichts dieses "Totalbauchflecks" nicht ernst genommen werden. "Letztendlich geht es darum, dass nun weiterhin Millionen nach Brüssel gezahlt werden, und nicht in die Weiterentwicklung der eigenen Alternativenergien investiert werden. Das ist die Enttäuschung, für die steht Töchterle und seine ÖVP", so Neubauer abschließend.

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