Martinz: Ortstafellösung beschließen!

Ortstafeln: Verhandlungsergebnis klar, Befragungs-Spektakel abgeschlossen, Gesetzestext eindeutig, Beschluss in Wien steht nichts im Weg

Klagenfurt (OTS) - Verärgert über die nicht nachvollziehbare Kritik am Ortstafelgesetzestext und über die Vorgangsweise des Rates der Slowenen zeigt sich heute LR Josef Martinz.

"Alle Verhandlungspartner am Tisch waren mit dem Ergebnis zufrieden und vor allem einverstanden. Diese unfassbare Kritik ändert nichts am Verhandlungsergebnis und nichts am raschen Beschluss in Wien", fasst Martinz zusammen. Die Landesregierung habe die Ortstafellösung einstimmig beschlossen. Auch im Ministerrat sei der Beschluss gefallen und das Befragungs-Spektakel sei zum Glück auch abgeschossen. Es gebe laut Martinz daher keinen Grund, die Ortstafellösung in Frage zu stellen.

Es kristallisiere sich heraus, dass Ewig-Gestrige auf Seiten des Rates überhaupt nicht interessiert sind, dass diese unendliche Geschichte einen Schlusspunkt findet. "Es ist enttäuschend, zu sehen, wie jetzt mit dieser mühsam errungenen Lösung umgegangen wird", sagt Martinz. Vor allem Inzko als Diplomat spiele nun eine Rolle, die eigentlich nicht mehr nachzuvollziehen sei.

"Der Gesetzestext ist geprüft und klar. Valentin Inzko soll sich an die Vereinbarungen erinnern, die er mitgetragen hat. Der Gesetzestext entspricht diesen Vereinbarungen. Es gibt kein Rütteln mehr", so Martinz. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
landespartei@oevpkaernten.at
www.oevpkaernten.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | LKV0001