AktionsGemeinschaft zieht sich aus Verhandlungen über ÖH-Vorsitz zurück

Keine Mehrheit für verantwortungsbewusste und studierendenfokussierte ÖH-Arbeit im Studierendenparlament

Wien (OTS) - Die AktionsGemeinschaft, die nach der ÖH-Wahl 2011 stimmen- und mandatsstärkste Studierendenfraktion, gibt ihren Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen über den ÖH-Vorsitz bekannt. Ausführliche Gespräche mit Vertretern aller großen ÖH-Fraktionen haben gezeigt, dass keine der übrigen Großfraktionen bereit ist,ideologische Themen hinten anzureihen und sich ausschließlich der Verbesserung der Studienbedingungen einzusetzen: "Als größte Fraktion haben wir von den Studierenden den klaren Auftrag zur Koalitionsbildung erhalten.

Leider sind die ideologischen Positionen der übrigen Fraktionen zu sehr einbetoniert, als dass eine konstruktive Arbeit im Interesse der Studierenden möglich wäre. Wir sind für keine ÖH zu haben, die über dringend notwendige Maßnahmen wie etwa die Entlastung der Massenfächer durch ein faires Zugangsmanagement hinwegsieht und sich stattdessen lieber mit gesellschaftspolitischen Grundsatzthemen fern der Universitäten beschäftigen will. Wir stehen zu unseren Grundüberzeugungen, auch wenn sie den Verzicht auf Ämter und den Gang in die Opposition bedeuten", erklärt Martin Brenner, Klubobmann und Koalitionsverhandler der AktionsGemeinschaft, die Hintergründe des Rückzugs.

Zur Verwunderung der AktionsGemeinschaft kristallisiert sich derzeit eine linke ÖH-Exekutive unter Führung der "unabhängigen" Fachschaftslisten (FLÖ) heraus, wenngleich sich die FLÖ als grundsätzlich unideologisch versteht: "Es grenzt doch geradezu an Wählertäuschung, wenn eine betont unpolitische Fraktion wie die Fachschaftsliste nun ein linkes Bündnis aus GRAS, VSStÖ und FEST anführt. Nach fragwürdigen Wahlkampfforderungen wie etwa einem Studierendengehalt von bis zu 1350 Euro monatlich hat man sich nun endgültig von einer neutralen politischen Ausrichtung verabschiedet. Für die Zukunft gilt: Wer die "unabhängige" FLÖ wählt, bekommt ideologische und klar linke ÖH-Politik. Wir werden sicherstellen, dass die Studierenden dies bei der nächsten ÖH-Wahl nicht vergessen haben", so Brenner abschließend.

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