Vorschau auf die Sitzungswoche des Wiener Gemeinderates

Wien (OTS) - Mit dem Rechnungsabschluss 2010 beginnt Montag, 27.Juni, und Dienstag, 28. Juni, die Sitzungswoche des Wiener Gemeinderates. Am Montag wird Finanzstadträtin und Vizebürgermeisterin Renate Brauner ab 9.00 Uhr den Rechnungsabschluss vorstellen, danach findet die Generaldebatte statt, gefolgt von der Spezialdebatte zu den einzelnen Ressorts. Diese beginnt mit dem Bereich "Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke", gefolgt von "Bildung, Jugend, Information und Sport", "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung" sowie
"Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung".

Der Dienstag setzt mit den Spezialdebatten zu den Ressorts "Gesundheit und Soziales", "Umwelt", "Kultur und Wissenschaft" sowie "Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal" fort. Ebenso werden am Dienstag der Jahresabschluss des Wiener Krankenanstaltenverbundes, die Jahresabschlüsse von "Wien Kanal" und "Wiener Wohnen" und der Tätigkeitsbericht des Kontrollamtes für das vergangene Jahr abgestimmt.

Der Gemeinderat am Mittwoch findet dann wieder wie gewohnt mit Fragestunde, Aktueller Stunde und anschließender Tagesordnung statt. Die Aktuelle Stunde wird die ÖVP vorgeben. Schwerpunkt der Debatten wird die Wiener Europadeklaration 2011 sein, 77 Poststücke stehen insgesamt auf der Tagesordnung.

Am Donnerstag folgt der Landtag unter anderem mit dem Bericht der Volksanwaltschaft, dem Umweltbericht und dem Naturschutzbericht sowie dem Entwurf des Wiener Prostitutionsgesetzes und Änderungen zum Vergnügungssteuergesetz.

Die Rathauskorrespondenz wird wie gewohnt über alle Sitzungstage und Redebeiträge berichten. (Schluss) kad

Rückfragen & Kontakt:

PID-Rathauskorrespondenz:
www.wien.gv.at/rk/
Mag. Erwin Kadlik
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Telefon: 01 4000-81083
E-Mail: erwin.kadlik@wien.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK0010