Kössl zu Anti-Terror-Paket: 2 Ministerinnen, 4 Punkte, 1 Ziel - Terror keine Chance geben

ÖVP-Ministerinnen Mikl-Leitner und Karl sichern mit Anti-Terror-Paket effiziente Terrorismusbekämpfung

Wien, 22. Juni 2011 (ÖVP-PK) "Zwei Ministerinnen, vier Punkte, ein Ziel – dem Terror keine Chance geben", so ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl zum heute von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Justizministerin Beatrix Karl präsentierten Anti-Terror-Paket. Der ÖVP-Sicherheitssprecher sieht darin einen weiteren wichtigen Schritt, um der internationalen Bedrohung durch den Terrorismus entschlossen entgegenzutreten,
diese Bedrohung wirksam an der Wurzel zu bekämpfen und damit den Schutz der Menschen in Österreich zu gewährleisten. "Schon jetzt ist die Wachsamkeit der österreichischen Behörden auf höchstem Niveau", so Kössl weiter, der auf die jüngsten Einvernahmen mehrerer Terror-Verdächtigen in Wien verweist, und betont: "Diese Wachsamkeit und Effizienz wird nun noch weiter gesteigert." ****

Das Anti-Terror-Paket setzt dabei auf mehreren Ebenen an:
Einerseits sieht es neben juristischen Änderungen im Strafgesetzbuch sowie Investitionen in die beste Ausrüstung für unsere Beamten auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit ausländischen Sicherheitsbehörden vor. "Terrorismus macht an keiner Grenze halt. Daher ist es nur logisch und umsichtig, ihn auch grenzüberschreitend und international eng abgestimmt zu bekämpfen", hält der ÖVP-Bereichssprecher fest. Aber auch in Österreich selbst gilt es, den Kontakt und die gute Zusammenarbeit mit der
islamischen Glaubensgemeinschaft zu intensivieren und so die Wahrnehmung für terroristische Tendenzen weiter zu sensibilisieren. "Das wirksamste Mittel gegen Terrorismus ist immer noch, ihn gar nicht erst entstehen zu lassen", so Kössl, der abschließend hervorhebt: "Mit dem Anti-Terror-Paket leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Menschen in unserem Land, indem wir auch in Zukunft dafür sorgen, dass der Terrorismus in Österreich keinen Nährboden findet."

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