Spindelegger: "Der Mensch im Mittelpunkt der Diplomatie"

Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger präsentiert Außen- und Europapolitischen Bericht 2010

Wien (OTS) - "Auch 2010 stand der Mensch im Mittelpunkt der Tätigkeiten des Außenministeriums", stellte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich der Präsentation des Außen- und Europapolitischen Berichts 2010 fest. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Hauses leisten weltweit für die Österreicherinnen und Österreicher unter oft schwierigen und manchmal auch gefährlichen Umständen hervorragende Arbeit. Durch diesen wichtigen Einsatz konnte auch bei den Krisen, mit denen wir in den letzten Monaten durch politische Umwälzungen in Nordafrika oder Erdbeben in Japan konfrontiert waren, tausenden Österreicherinnen und Österreichern geholfen werden."

Zum ersten Mal heißt der Bericht in diesem Jahr nicht nur Außen-, sondern Außen- und Europapolitischer Bericht. Mit diesem neuen Titel soll der Bedeutung der Europapolitik in seiner internen und externen Dimension für die österreichische Außenpolitik Rechnung getragen werden. "Um diese Bedeutung Europas auch zuhause im direkten Kontakt erlebbar und spürbar zu machen, habe ich meine EU-Dialogtour durch die Bundesländer fortgesetzt und bin mit Bürgerinnen und Bürgern über ihre Anliegen und Sorgen betreffend die EU direkt ins Gespräch gekommen. Auch habe ich die Gemeinderäte-Initiative ins Leben gerufen, um den Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den Gemeinden die Möglichkeit zu geben, Fragen betreffend die EU direkt an einen ihnen bekannten Ansprechpartner zu richten", so Spindelegger weiter.

"2010 habe ich im Rahmen der EU einen Westbalkan-Impuls gesetzt mit dem Ziel, dass die Länder der Region bis 2020 Mitglieder der EU werden. Besonderes freut es mich zudem, dass die mit meinem rumänischen Amtskollegen initiierte Donauraumstrategie mittlerweile zu einem Kernprojekt der EU geworden ist", verwies Spindelegger auf den bevorstehenden Beschluss der EU-Strategie für den Donauraum am 23. Juni 2011.

"Ein weiteres Anliegen ist es mir, das große Potential, das die Zukunftsregion zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer bietet, zu nutzen. Aus diesem Grund habe ich in der Hauptstadt Aserbeidschans eine Botschaft eröffnet, die es Österreich erleichtern soll, zur politischen Stabilität der Region beizutragen und als Türöffner für österreichische Unternehmen zu fungieren. Ich freue mich auch, dass es mir gelungen ist, vor wenigen Tagen ein speziell dieser Region gewidmetes Treffen des Weltwirtschaftsforums in Wien zu organisieren", betonte Spindelegger.

"Der Mensch stand auch im Mittelpunkt unserer zweijährigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, wo wir uns unter anderem den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, die Stärkung der Herrschaft des Rechts und die Förderung der Rolle der Frau in der Bewältigung von Konflikten und im Wiederaufbau als Schwerpunkte gesetzt haben", informierte der Außenminister. "Dieses Engagement für den Menschen möchten wir auch während unserer Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat, in den wir vor wenigen Wochen von der UNO-Generalversammlung gewählt worden sind, und im Exekutivrat der UNESCO, für den wir uns ebenfalls beworben haben, fortsetzen", unterstrich Spindelegger. "Unser internationales Engagement findet auch darin seinen Ausdruck, dass Wien als internationale Drehscheibe für Dialog seit Jahrzehnten geschätzt wird. Zu den in Österreich bereits bestehenden internationalen Organisationen sind in den letzten Monaten die Internationale Antikorruptionsakademie, das UNO-Büro für Abrüstungsfragen und das Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Proliferation hinzugekommen."

"Österreich wird sich mit seinem Know-how in der Entwicklungszusammenarbeit weiterhin dort einbringen, wo wir einen Mehrwert leisten können. Es bedarf heute neuer Ansätze für Wachstums- und Entwicklungschancen der am wenigsten entwickelten Länder", betonte der Außenminister.

"Die Auslandskulturpolitik wurde 2010 erfolgreich als außenpolitisches Instrumentarium weltweit eingesetzt um ein positives Bild unseres Landes in der Welt zu schaffen und so unter anderem auch den Tourismus nach Österreich zu stimulieren. Dies ist eines der Beispiele, wie die österreichische Diplomatie positive Effekte für Österreichs Wirtschaft schafft", unterstrich Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger abschließend.

Der Außen- und Europapolitische Bericht 2010 ist in elektronischer Form auf der Webseite des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (www.bmeia.gv.at) abrufbar und kann unentgeltlich in Buchform - ebenfalls beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - bestellt werden (Abteilung VI.8, Minoritenplatz 8, 1014 Wien; abtvi8@bmeia.gv.at ; Tel.: 0 50 11 50-3321).

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