Rauch: Österreich ist kein Nährboden für Terrorismus

Anti-Terror-Paket zur effizienten Terrorismusbekämpfung geschnürt - Unwissenheit von BZÖ und FPÖ ist Armutszeugnis

Wien, 17. Juni 2011 (ÖVP-PD) "Die jüngsten Ereignisse rund um die Verhaftung von vier Terror-Verdächtigen zeigen deutlich, dass die österreichischen Behörden wachsam sind und konsequent durchgreifen. Österreich ist kein Nährboden für Terrorismus", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch, und weiter: "Das neue Anti-Terror-Paket von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die Menschen in Österreich vor der internationalen Bedrohung durch Terror zu schützen." Bei der Terrorismusbekämpfung setzt Mikl-Leitner auf vier Ebenen an: So gibt es neben Änderungen im Strafgesetzbuch auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit ausländischen Sicherheitsbehörden, um Daten im Vorfeld zu analysieren. Auch der intensive Kontakt mit der islamischen Glaubensgemeinschaft stärkt die Sicherheit Österreichs. ****

"Völlig unverständlich" sind für den ÖVP-General daher die unüberlegten Aussagen von FPÖ und BZÖ, die das Bild ihrer Unkenntnis erneut unterstreichen: "Ich rate der Opposition genau zwischen Einvernahmen und Verhaftungen zu unterscheiden, da das einen erheblichen Unterschied macht." Rauchs abschließender Befund:
"FPÖ und BZÖ erweisen sich keinen guten Dienst, wenn sie jetzt durch reflexartige Panikmache versuchen, Aufmerksamkeit zu erhaschen. Die Unkenntnis der österreichischen Rechtslage ist ein Armutszeugnis für diese zwei Parteien."

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