Die Parlamentswoche vom 20. 6. 2011 - 24. 6. 2011 Ausschüsse, Veranstaltungen

Wien (PK) - Die kommende Parlamentswoche ist geprägt von zahlreichen Ausschusssitzungen. Es tagen der EU-Hauptausschuss,
der Unterrichtsausschuss und sein Unterausschuss, der Ausschuss
für Menschenrechte, der Familienausschuss, der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, der Justizausschuss, der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, der Volksanwaltschaftsausschuss sowie der Ständige Unterausschuss des Rechnungshofausschusses.

Darüber hinaus laden Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure
wieder zur Diskussion im Rahmen der Reihe "Forum Medien.Macht.Demokratie", diesmal mit dem Thema "'Blöd und feig'
- fördern Medien den Republiksfrust?"

Die Epstein-Vorlesungen bitten zum Vortrag "Jewish Women of Fin
de Siècle Vienna: Modernity, Philantropy, Gender", gehalten von Prof. Alison Rose.

Die Termine im Detail:

Montag, 20. Juni

18.30 Uhr: Im Rahmen der Reihe "Forum Medien.Macht.Demokratie"
lädt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Vereinigung der Parlamentsredakteure und -redakteurinnen zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel "'Blöd und feig' - fördern Medien den Republiksfrust?" in das Pressezentrum des Parlaments
ein. Die Veranstaltung soll Rolle und Verantwortung der Medien in Bezug auf die öffentliche Wahrnehmung von Politik und Staat ansprechen und Fragen erörtern wie etwa: Welchen Einfluss haben Medien auf das politische Handeln und wie weit gibt die Politik
die Themen vor? Wer instrumentalisiert wen und wie sehen die Abhängigkeiten aus? Wie weit können die Boulevardmedien die politische Wahrnehmung der Menschen beeinflussen? Diesen und ähnlichen Diskussionspunkten stellen sich die ExpertInnen Josef Kalina (Geschäftsführer Unique Relations), Wolfgang Rosam (Rosam Change Communications GmbH) und Klaus Schönbach (Institut für Publizistik und Kommunikationswissenschaften der Universität
Wien). Die Moderation wird von Fritz Jungmayr (Stellvertretender Ressortleiter Innenpolitik/EU des ORF) übernommen.

Dienstag, 21. Juni

09.30 Uhr: Der Unterausschuss des Unterrichtsausschusses
diskutiert über "Sicherstellung von Klein- und Kleinstschulstandorten".

12.30 Uhr: Am Beginn des Ausschusses für Menschenrechte steht
eine Aussprache mit Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger. Die weitere Tagesordnung umfasst einen Koalitionsantrag bezüglich die weltweite Abschaffung der Todesstrafe sowie Oppositionsanträge, die die Aufarbeitung der Verbrechen wider die Menschlichkeit in Slowenien, die Verfolgung religiöser Minderheiten und die Sanktionierung der
Terroranschläge auf koptisch-orthodoxe Christen in Ägypten thematisieren.

14.00 Uhr: Der Familienausschuss tritt zusammen.

14.00 Uhr: Der Unterrichtsausschuss hält eine Sitzung ab.

17.00 Uhr: Im Zuge der Veranstaltungsreihe "Epstein Vorlesungen" lädt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Vortrag von Prof. Alison Rose von der Universität von Rhode Island unter dem Titel "Jewish Women of Fin de Siècle Vienna: Modernity, Philanthropy, Gender". Rose beleuchtet in ihrem Vortrag die gesellschaftliche und kulturelle Rolle jüdischer Frauen in der Wiener Gesellschaft um die vorletzte Jahrhundertwende. Der
Vortrag, der im Anschluss an die Begrüßung durch die Nationalratspräsidentin gehalten wird, findet in englischer
Sprache ohne Übersetzung statt. Günther Schefbeck, Leiter der Abteilung Parlamentarische Dokumentation, Archiv und Statistik
der Parlamentsdirektion, wird die Veranstaltung moderieren.

Mittwoch, 22. Juni

08.30 Uhr: Im Vorfeld des Europäischen Rats am 23. und 24. Juni tritt der EU-Hauptausschuss zusammen. Sowohl Bundeskanzler Werner Faymann als auch Vizekanzler und Außenminister Michael
Spindelegger werden den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung stehen. Die Sitzung ist öffentlich.

10.00 Uhr: Der Ständige Unterausschuss des
Rechnungshofausschusses befasst sich wieder mit den Finanztransaktionen der ÖBB, dem Ankauf der ungarischen MAV Cargo und dem Beschaffungswesen innerhalb des ÖBB-Konzerns.

11.00 Uhr: Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen hält eine Sitzung ab.

14.00 Uhr: Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft tritt zusammen.

14.00 Uhr: Der Justizausschuss kommt zu einer Sitzung zusammen.

15.00 Uhr: Der Volksanwaltschaftsausschuss diskutiert den Jahresbericht für das Jahr 2010.
(Schluss)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)

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