Spindelegger: "Gemeinden profitieren von Kooperationen im Donauraum"

Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger bei Bürgermeistertagung zur EU-Strategie für den Donauraum in Klosterneuburg

Wien (OTS) - Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden
am 23. Juni die EU-Strategie für den Donauraum beschließen. Damit wird nach langjähriger Vorbereitung eine österreichisch-rumänische Vision Realität: Insgesamt 14 Donaustaaten - davon acht EU-Mitgliedsstaaten - werden in Zukunft noch enger zusammenarbeiten, Wissen, Erfahrungen und Hilfestellungen austauschen. Österreich hat von Anfang an bei der Ausarbeitung der EU-Strategie für den Donauraum neben der nationalen Ebene vor allem auch die regionale und lokale Ebene eingebunden.

"Wir haben uns von Beginn an bemüht, alle Verantwortlichen aktiv in die Gestaltung der EU-Strategie für den Donauraum einzubeziehen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sich im Weiteren auch alle mit dem Projekt identifizieren können", hob Spindelegger die Donauraumstrategie als Beispiel für gelebte Subsidiarität und für einen bottom-up-Prozess hervor.

Ausgehend von einer österreichisch-rumänischen Initiative hat die Europäische Kommission gemeinsam mit den Anrainerstaaten monatelang sehr intensiv an der konkreten Ausgestaltung der Strategie gearbeitet. Nun beginnt die Umsetzung. "Gemeinden profitieren von Kooperationen im Donauraum. Die Umsetzung der Strategie schafft neue Perspektiven für die Zukunft aller rund 90 österreichischen Gemeinden im Donaueinzugsgebiet", so Spindelegger.

Bei der Tagung berieten rund 30 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Oberösterreich, Niederösterreich und Wien gemeinsam mit ExpertInnen des Außenministeriums, des Bundeskanzleramtes sowie dem Oberbürgermeister von Passau über die praktischen Aspekte der Strategie. Dabei war der konkrete Nutzen für die Gemeinden ebenso Thema, wie Funktionsweise und Themenschwerpunkte der Strategie.

Österreichische Institutionen haben die Koordinationsaufgabe in drei Bereichen der Strategie übernommen: "Investitionen in Menschen und Qualifikationen", "Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit" sowie Binnenwasserstraßen. Die Vereinbarkeit von besserem Schutz und besserer Nutzung der Donau als Verkehrsweg unter Beweis zu stellen und sich hier auch speziell mit österreichischem Know-how einzubringen, ist eines der Kernanliegen Österreichs.

Aber auch per Fahrrad lässt sich das Gebiet rund um die Donau erkunden: Kommenden Samstag, 25. Juni 2011, wird Außenminister Michael Spindelegger gemeinsam mit seinen slowakischen und ungarischen Amtskollegen, Mikulas Dzurinda und János Martony, eine Radtour zwischen Wien und Bratislava unternehmen, die als Symbol dafür dienen soll, wie einfach heute einstige Grenzen überquert werden können.

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