Landesvoranschlag 2012 verabschiedet

Debatte dauerte knapp 23 Stunden

St. Pölten (OTS/NLK) - Mit den Stimmen der ÖVP wurde Donnerstagabend, 16. Juni, kurz nach 20 Uhr der Budgetvoranschlag 2012 des Landes Niederösterreich verabschiedet. Die Budgetdebatte dauerte damit in Summe knapp 23 Stunden, etwa genau so lange wie im Vorjahr.

Inklusive der Berichterstatter, der Budgetrede des Landes-Finanzreferenten und Meldungen zur Geschäftsordnung gab es 172 Debattenbeiträge. Im Vorjahr waren es 153 Debattenbeiträge. Von den 44 eingebrachten Resolutionsanträgen wurden sechs angenommen, die beiden Abänderungsanträge abgelehnt.
Die meisten Redner gab es in der Gruppe 4 (Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung) mit 27, gefolgt von der Gruppe 0 (Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung) und 5 (Gesundheit) mit jeweils 22.

Das Budget 2012 sieht Ausgaben in der Höhe von 7,57 Milliarden Euro und Einnahmen in der Höhe von 7,72 Milliarden Euro vor.

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