Karlheinz Töchterle: Wichtiger Etappenerfolg bei Verhandlungen zu EURATOM-Forschungsprogramm

Gespräche mit Vertretern Ungarns, Polens, Frankreichs und der Europäischen Kommission verliefen erfolgreich - nun gilt es, weitere Mitgliedsstaaten zu überzeugen

Wien (OTS) - "Österreich hat bei den Verhandlungen zum EURATOM-Forschungsprogramm einen wichtigen Etappenerfolg erzielt und die Weichen für eine Neuorientierung gestellt", so Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle. Nachdem Österreich bei der letzten Ratssitzung am 31. Mai bekanntlich dem damals vorliegenden EURATOM-Forschungsprogramm nicht zugestimmt hat, konnten nun in intensiven Verhandlungen mit Vertretern der gegenwärtigen ungarischen und künftigen polnischen EU-Präsidentschaft, Frankreichs sowie der Europäischen Kommission die österreichischen Positionen erfolgreich vertreten werden.

"Unser Ziel war und ist es, die Sicherheits- und Ausstiegsforschung im EURATOM-Forschungsprogramm zentral zu verankern. Das ist in diesen Gesprächen gelungen und spiegelt sich im vorliegenden Paket klar wieder", unterstreicht Töchterle. Das Paket umfasst eine Neuorientierung der europäischen Nuklearforschung. Die massive Stärkung der Sicherheitsforschung ist festgeschrieben und es wird Anfang 2013 einen Monitoring Bericht geben. Ebenfalls in der Einigung enthalten ist die Erforschung der Grenzen der Rolle von Kernspaltung im künftigen Energie-Mix Europas. Nun gelte es, auch die weiteren Mitgliedsstaaten von dem auf Beamtenebene erzielten Ergebnis zu überzeugen, so Töchterle.

Österreich bemüht sich - gerade auch im Lichte der Katastrophe von Fukushima - die anderen EU-Mitgliedsstaaten von einer Neuorientierung des EURATOM-Forschungsprogramms zu überzeugen. Dazu wurden auch im von Umweltminister Niki Berlakovich initiierten Aktionsplan der Bundesregierung die Positionen klar festgeschrieben und im Ministerrat am 22. März 2011 beschlossen. Sie waren Basis für die nun erfolgreich geführten Gespräche.

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