Glaubwürdigkeit als wesentlicher Wert im Erweiterungsprozess EU-Kommissar Štefan Füle zu Gast im Hohen Haus

Wien (PK) - Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und EU-Nachbarschaftspolitik, traf heute Nachmittag zu einer Aussprache
mit MandatarInnen zusammen, in deren Rahmen man vor allem auf die Herausforderungen für eine aktive Erweiterungspolitik zu sprechen kam. Von österreichischer Seite nahmen an diesem
Gedankenaustausch die Abgeordneten Christine Muttonen (S), Hannes Weninger (S), Michael Schickhofer (S), Martin Bartenstein (V), Wolfgang Großruck (V), Johannes Hübner (F) und Harald Stefan (F) teil, die sich vor allem für die Annäherungsperspektiven der EU
an bestimmte Staaten interessierten.

Füle unterstrich die Bedeutung des Dialogs zwischen
VertreterInnen der Europäischen Union und RepräsentantInnen der nationalen Parlamente und berichtete sodann über die jüngsten Entwicklungen in seinem Zuständigkeitsbereich. Erfreut zeigte
sich der EU-Kommissar dabei vor allem über die Fortschritte, die die Staaten des Westbalkans erzielt haben: Über eine europäische Perspektive für diese Länder sei lange gesprochen worden, nun wäre sie greifbar und mehr als ein bloßes Versprechen, stellte Füle fest. Vor allem Kroatien illustriere die Funktionalität des neuen Erweiterungsansatzes, der die Rolle der Mitgliedsstaaten stärke. Was Montenegro, Mazedonien und Serbien anbelange, werde
die Europäische Kommission empfehlen, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Im Falle Mazedoniens gelte es aber dringend, die Namensstreitigkeit mit Griechenland beizulegen, worauf beide
Staaten hinarbeiteten, versicherte er.

Der EU-Kommissar ging dann auch auf die europäischen Perspektiven von Albanien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Island und der Türkei ein. Was letzteren Staat anbelange, gehe es - wie im Erweiterungsprozess insgesamt - um Glaubwürdigkeit, einen Wert,
den beide Seiten im Zuge der Verhandlungen zu berücksichtigen hätten. Die Regeln im Spiel zu ändern, hielt Füle dabei nicht für den richtigen Weg. Man sollte diesen Staat vielmehr in seinen Reformbestrebungen unterstützen. Das "Einfrieren" von Verhandlungskapiteln - unter anderem als Reaktion auf die
ungelöste Zypernfrage - sei zwar nachvollziehbar, doch stehe es
der Diskussion wichtiger Fragen, die sich etwa im Energiebereich stellten, entgegen, gab der EU-Kommissar zu bedenken.
Schlussendlich werde aber auch Österreich darüber zu befinden haben, ob die Türkei den gestellten Anforderungen entsprechen konnte. Füle plädierte dafür, Beitrittskandidaten die entsprechenden Chancen einzuräumen, zumal es die diesbezüglichen Verhandlungen ermöglichten, Reformprozesse zu initiieren und die Wertegemeinschaft zu stärken.

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