Nationalrat - Schönpass zu RH-Bericht zu Kasernen: Errichtung der SIVBEG unter Schwarz-Orange war nicht zweckmäßig

Kaipel - Verteidigungsminister Darabos liegt bei Verkauf von Kasernenliegenschaften über Plan

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Abgeordnete Rosemarie Schönpass hielt heute, Donnerstag, im Nationalrat fest, dass die Errichtung der SIVBEG für die Abwicklung des Kasernenverkaufsprogramms "weder erforderlich noch zweckmäßig war". Das habe der Teilbericht des Rechnungshofes, der am 1. Juli 2010 im Beisein von Verteidigungsminister Norbert Darabos im Rechnungshofausschuss debattiert wurde, ergeben. ****

Die Gesellschaft sei 2005 unter Schwarz-Orange gegründet worden, "obwohl der Bund mit der Bundesimmobiliengesellschaft bereits über eine Verwertungsgesellschaft verfügte", sagte Schönpass.

Verteidigungsminister Norbert Darabos sei es gelungen, "dass 87 Liegenschaften mit einem Erlös von 126 Mio. Euro verwertet sind. Damit liegt der Verteidigungsminister über Plan", betonte SPÖ-Abgeordneter Erwin Kaipel. Die große Euphorie des ehemaligen Verteidigungsministers Platter, "der die Gründung der SIVBEG als großen Reformschritt verkaufen wollte", werde dagegen vom Rechnungshof nicht geteilt, sagte Kaipel. Er sei aber überzeugt, dass es "dem jetzigen Verteidigungsminister gelingen wird, die Versäumnisse seines Vorgängers zu kompensieren". (Schluss) sc/ah

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