Nationalrat - Cap: "Lex Habsburg" ist Akt der Normalisierung

Sauberer und präziser Umgang mit der Geschichte notwendig

Wien (OTS/SK) - Im Rahmen der heutigen Parlamentsdebatte zum Wahlrechtsänderungsgesetz, mit dem unter anderem auch beschlossen wird, dass Mitglieder aus der Familie Habsburg künftig zur Bundespräsidentenwahl antreten dürfen, fordert SPÖ-Klubobmann Josef Cap einen sauberen und korrekten Umgang mit der gesamten Geschichte Österreichs. "Diese Wahlrechtsänderung ist ein Akt der Normalisierung, jedoch wird die Sozialdemokratie nie vergessen, dass es die Habsburger waren, die die aufkeimende Arbeiterbewegung und die Gewerkschaft bekämpft und das Parlament ausgeschaltet haben", so Cap. ****

"Wir brauchen ein sauberes Verhältnis zur Geschichte", so der SPÖ-Klubobmann am Donnerstag, der in diesem Zusammenhang erinnert, dass der Artikel 10 des Wiener Staatsvertrages voll inhaltlich aufrecht bleibt. Das bedeutet, dass es auch in Zukunft keinerlei vermögensrechtliche Ansprüche der Familie Habsburg gegen die Republik Österreich geben kann. Der SPÖ-Klubobmann wolle "keine Verklärung der Geschichte", sondern eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung. "500 Jahre sind die Habsburger auf die Butterseite der Geschichte gefallen, daher wird es auch in Zukunft Kritik geben, wo sie angebracht ist", so Cap. "Der sozialdemokratische Zugang zur Geschichte der Habsburger wird immer ein sehr präziser sein", so Cap. (Schluss) ah/rm/mp

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