Ostermayer: Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Medien sichern

Umsetzung des Medientransparenzgesetzes bis Herbst - Evaluierung der Presseförderung

Wien (OTS/SK) - Die Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit des österreichischen Mediensystems soll weiter gestärkt werden, betonte Staatssekretär Josef Ostermayer in seinem Referat zum Medienstandort Österreich beim Forum "10 Jahre RTR (Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH) und KommAustria" am Dienstag. "Wir haben ganz bewusst keine Kürzungen vorgenommen", sagte Ostermayer in Bezug auf Einsparungen in anderen Bereichen während der Krise. Im Gegenteil wurde etwa die Förderung für private und nichtkommerzielle Rundfunkanbieter von fünf Millionen Euro beschlossen, der Fernsehfilmförderungsfonds wurde von 7,5 auf 13,5 Millionen Euro aufgestockt. ****

Ostermayer bekannte sich in seiner Rede zum dualen Rundfunksystem. "Förderung der Vielfalt, des dualen Rundfunksystems aber auch der Regionalradios" seien wichtige Aufgaben. Von Seiten der Regierung sei in diesem Bereich viel passiert und bis auf zwei Punkte seien alle Abmachungen des Regierungsabkommens umgesetzt worden. So wurde etwa die Förderung des Presserats und des Werberats beschlossen. Zudem wurde auch "die Schaffung einer unabhängigen Medienbehörde erreicht", so Ostermayer.

Nun gehe es um die Umsetzung des Medientransparenzgesetzes und der Novellierung der Presseförderung. Letztere soll in einem ersten Schritt evaluiert werden. Dabei soll die Frage eines Ausbaus der Qualitätssicherung, die Frage der Journalistenausbildung und die Ausdehnung der Förderung auf digitale Medien behandelt werden.

Das Medientransparenzgesetz wurde erarbeitet und in Begutachtung geschickt. Geplant ist ein Beschluss im Ministerrat diesen Sommer. "Ziel ist es, dass es im Herbst im Parlament beschlossen wird", so Ostermayer. Die KommAustria werde jene Behörde sein, bei der Regierungsinserate zukünftig offenzulegen seien. (Schluss) pep/sc

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