Öllinger: Rechtsextremes Northern Light-Festivals verbieten

Zahlreiche Bands mit braunen Tönen nehmen teil

Wien (OTS) - Der Abgeordnete der Grünen, Karl Öllinger, fordert die oberösterreichischen Behörden zu einem raschen Verbot des rechtsextremen Musik-Festivals 'Northern Lights' in Reichenthal /OÖ auf. "Vor wenigen Tagen konnte man noch zweifeln, ob ein Verbot des Northern Lights Festivals vielleicht nicht überzogen ist. Angesichts der zahlreichen einschlägigen und auch drohenden Stellungnahmen auf der Homepage der Veranstalter kann man aber nur mehr zu dem Schluss kommen, dass das gesamte Festival das Problem darstellt. Es reicht nicht mehr aus, einzelnen Gruppen wegen ihrer NS-Lastigkeit den Auftritt zu verbieten."

Öllinger verweist darauf, dass mittlerweile schon bei mindestens fünf Gruppen deutliche Bezüge zum Nationalsozialismus, Nazi-Symbole und beste Vernetzung mit rechtsextremen Gruppen festgestellt worden sei:
"Ich weiß nicht, worauf die Behörden noch warten. Selbst der Verfassungsschutz in OÖ geht ja offensichtlich davon aus, dass es Probleme mit dem NS-Verbotsgesetz bei einzelnen Gruppen gibt!"

Der Abgeordnete der Grünen verweist darauf, dass im Forum der Veranstalter nicht nur ziemlich aggressiv gehetzt werde ("Beschwert Euch nachher nicht, wenn Euch ein paar Körperteile fehlen"), sondern sich auch Aktivisten der neonazistischen Volkstod-Initiative herumtreiben würden.

Öllinger fordert Bezirkshauptmannschaft und Bürgermeister jetzt zu raschem Handeln auf: "Wenn ein Verdacht besteht, dass das NS-Verbotsgesetz verletzt wird, sind die Behörden von sich aus dazu verpflichtet, tätig zu werden und die Veranstaltung zu untersagen".

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