Riedl zu Budget: SP & FP-Kritik ist unhaltbar und geht ins Leere

Rund 3,76 Milliarden Euro für Soziales und Gesundheit vorgesehen

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Die heutige Kritik von SP-NÖ und FP-NÖ ist unhaltbar und auch ihre Vorwürfe, dass das Budget 2012 unsozial ist, gehen komplett ins Leere. Denn es sind rund 3,76 Milliarden Euro und damit fast 50 Prozent für Soziales und Gesundheit vorgesehen. Hier wird übelste Polemik betrieben und ein ausgewogener Budgetvoranschlag ohne gravierende Belastungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, der den Budgetfahrplan strikt einhält und den Konsolidierungskurs des Landeshaushalts fortsetzt, schlecht gemacht und in den Dreck gezogen", kommentiert VP-Finanzsprecher LAbg. Mag. Alfred Riedl heutige Aussagen der SP-NÖ und FP-NÖ zum Budget.

"In Niederösterreich ist man ja schon gewohnt, dass die Leitner-SPÖ und die FP-NÖ ständigen nur Kritik üben, aber selber keinen Handgriff für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher tun. Stattdessen werden lieber übelste Lügenkampagnen von der SPNÖ-Parteispitze in die Welt gesetzt, von der sich sogar die eigenen Vertreter in den Gremien distanzieren. Auch die Politik von Waldhäusl hat nur das Ziel die Menschen zu verunsichern sowie Neid und Zwietracht zu säen. Das Wohl der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hat keine der beiden Parteien im Sinn", so Riedl.

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