Wiener Zeitung: Leitartikel von Walter Hämmerle: "Stolz und Innenpolitik"

Ausgabe vom 10. Juni 2011

Wien (OTS) - Wenig ist schlimmer, als wenn das eigene Selbstbild durch die Realität Lügen gestraft wird. Österreich sieht sich am liebsten als "Everybody's Darling", mit offener Zurückweisung umzugehen, haben wir nicht gelernt. Mussten es nie lernen, weil unsere Außenpolitik seit jeher im Kern darin bestand, nicht aufzufallen oder anzuecken.

Nur in der Frage eines EU-Beitritts der Türkei haben wir uns exponiert. Dagegen nämlich. Ohnehin hinter Großen wie Frankreich oder Deutschland, aber immerhin: Wir haben uns für einmal in einer heiklen Frage für eine Seite entschieden. Dass dies aus innenpolitischen Gründen geschah, ist zwar nicht völlig unwesentlich, tut aber eigentlich nichts zur Sache (aus rein außenpolitischen Überzeugungen würden wir niemals riskieren, uns wirklich unbeliebt zu machen).

Dass sich die Türkei für diese innenpolitische Profilierung mit außenpolitischen Mitteln eines Tages revanchieren wird, kann kaum als Überraschung durchgehen. Mit Ursula Plassnik hat es das damalige innenpolitische Symbol dieser Positionierung getroffen. Man kann das Aus ihrer Kandidatur für die OSZE für Plassnik persönlich und Österreich politisch bedauern, nachvollziehbar ist es.

Die Türkei ist ein stolzes Land, das nicht gerne innenpolitische Spielchen mit sich spielen lässt. Und es ist leichter und - in politischen Kosten ausgedrückt - auch billiger, sich an einem kleinen, relativ unbedeutenden Vertreter der Skeptiker eines türkischen EU-Beitritts zu rächen als an mächtigeren wie Deutschland oder Frankreich. Auch in Rächern gekränkter nationaler Ehrgefühle stecken mitunter biedere Opportunisten. Es gilt der Satz: Es ist nichts Persönliches, es geht nur um Politik.

Doch für die Frage eines türkischen EU-Beitritts ist das alles höchst irrelevant. Nicht einmal die an diesem Wochenende stattfindenden Parlamentswahlen in der Türkei werden dabei eine Rolle spielen. Ob nämlich Ankara jemals der Union beitritt, wird einzig davon abhängen, welches Europa die Regierungen anstreben. Und ob die Bürger ihnen dabei noch folgen werden.

Je tiefer und enger die politische, wirtschaftliche und soziale Integration vorangetrieben wird, desto schwieriger wird es für ein so riesiges und heterogenes Land wie die Türkei, Aufnahme zu finden, je oberflächlicher und lockerer, desto einfacher.
In dieser Frage hat sich Österreich noch nicht so klar positioniert. Bemerkenswerter Weise aus innenpolitischen Gründen.

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