Besuch der Staatspräsidentin von Kirgisistan Roza Otunbayeva will politische Stabilität und stärkere Frauenrechte

Wien (PK) - Die Staatspräsidentin von Kirgisistan, Roza
Otunbayeva, besuchte heute das Parlament traf mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem
Gedankenaustausch zusammen, an dem auch die Abgeordneten Peter Fichtenbauer (F), Christine Muttonen (S), Karl Öllinger (G) und Herbert Scheibner (B) teilnahmen.

In ihren Begrüßungsworten brachte Nationalratspräsidentin Prammer Staatspräsidentin Roza Otunbayeva ihre Hochachtung und ihre Anerkennung für deren Rolle im Prozess der demokratischen Umwälzung in Kirgisistan zum Ausdruck. Prammer zeigte sich an
einer Vertiefung der Beziehungen und insbesondere an einer
engeren Kooperation mit dem Parlament Kirgisistans interessiert
und sprach sich auch dafür aus, in der Entwicklungszusammenarbeit von Seiten Österreichs Schwerpunkte für Kirgisistan zu setzen.

Präsidentin Roza Otunbayeva berichtete von ihren Bemühungen zur politischen Stabilisierung der Situation in Kirgisistan.
Wohnungen werden gebaut, die Infrastruktur verbessert und die Wirtschaft belebt; für 2011 lauten die Wachstumsprognosen auf 5
%. Besondere Bedeutung habe in der gegenwärtigen Situation aber
die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Kirgisistan, sagte Roza Otunbayeva. In diesem Zusammenhang informierte die Präsidentin von der
Einrichtung einer internationalen Untersuchungskommission, die an der Aufklärung der gewalttätigen Ausschreitungen im Süden des Landes im Juni 2010 arbeitet. Für den kommenden 17. Juni wurde
eine Versammlung der Völker Kirgisistans einberufen, die ein Konzept für die ethnische und politische Entwicklung des Landes ausarbeiten soll. Die politische Übergangsphase in Kirgisistan
wird nach den für den kommenden Sommer geplanten
Präsidentenwahlen enden, teilte das interimistische
Staatsoberhaupt mit. Noch herrsche in Kirgisistan nicht volle Stabilität, noch gebe es Anlass für Sorge, sagte Präsidentin Roza Otunbayeva, die aber zugleich ihre Entschlossenheit unterstrich, jeder Gewaltanwendung entgegenzutreten.

Für die Stabilisierung Kirgisistans sei es auch sehr wichtig, die Rechte der Frauen sowie deren Stellung in Gesellschaft und
Politik zu stärken, informierte Roza Otunbayeva Abgeordneter Christine Muttonen (S). 25 % der Abgeordneten des kirgisischen Parlaments sind Frauen, sagte Roza Otunbayeva. Außerdem habe sie zahlreiche Frauen für führende Positionen in Politik, Wirtschaft und Justiz vorgeschlagen, berichtete Präsidentin Roza Otunbayeva.

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