ÖVP LPO Martinz: Trendumkehr bei Kärntner Gemeinden. Anzahl der Abgangsgemeinden wurde halbiert.

Gemeindekonvent soll zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen führen.

Klagenfurt (OTS/VP) - "Kärnten hat reagiert und den Kampf gegen
die Verschuldung der Gemeinden erfolgreich eingeleitet", reagiert Kärntens Gemeindereferent LR Josef Martinz auf die Debatte über die zunehmende Verschuldung der Kommunen am heutigen Gemeindetag in Kitzbühel. In Kärnten werde heuer die Anzahl der Abgangsgemeinden von 64 auf 32 halbiert. "Das sind erste Erfolge eines konsequenten Kurswechsels in der Gemeindepolitik", sagt Martinz. Der ÖVP Landesrat verweist in diesem Zusammenhang auf pauschale Bedarfszuweisungen für die Kommunen für 3 Jahre, wobei die Gemeinden autonom über den Einsatz des Geldes entscheiden können. Außerdem wurde ein Bonussystem für effizient und sparsam wirtschaftende Gemeinden eingeführt. "Kontrolliert werden die Gemeinden in Kärnten durch akademische Rechnungshofprüfer.Weiters werden Synergieeffekte unter den Gemeinden genutzt, etwa durch die Zusammenlegung von Bauhöfen, die Schaffung von Bildungszentren oder die gemeinsame Lohnverrechnung für mehrere Gemeinden", so Martinz.
"Dieser positive Prozess wird derzeit mit dem rund 1 Jahr geplanten Kärntner Gemeindekonvent fortgesetzt, sodass wir zuversichtlich sind die finanzielle Lage der 132 Kärntner Gemeinden entscheidend verbessern zu können", so Martinz. Kärntens Vorreiterrolle werde auch am heutigen Gemeindetag in Kitzbühel diskutiert, weil andere Bundesländer bereits reges Interesse am Kärntner Kurs gezeigt haben. (Schluss)

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