BZÖ-Grosz: JA zur Wasserkraft, JA zur Volksbefragung, JA zu Bürgeranliegen!

"Das Koralmprojekt funktioniert nur, weil es mit und nicht gegen die Bevölkerung geplant wurde"

Graz (OTS) - Das BZÖ wird im Rahmen der heutigen Sitzung des
Grazer Gemeinderates einer Volksbefragung "selbstverständlich zustimmen". Man habe sie auch jetzt monatelang selbst gefordert. "Wir sagen klar JA zur Wasserkraft und damit auch JA zu einer Einbindung der Bevölkerung. Ein solches Megaprojekt darf niemals gegen die Bürgerinnen und Bürger betrieben werden, sondern muss unter Einbindung der gesamten Bevölkerung entstehen. Nur dann wird es auch auf Akzeptanz und Zustimmung stoßen. Auf dem Weg für das Projekt "Murkraftwerk" darf es kein himmelhochjauchzendes Hurra-Geschrei geben, sondern die Wünsche der Bevölkerung müssen mit Besonnenheit und Hartnäckigkeit eingearbeitet und umgesetzt werden. Wenn die ESTAG, Verbund und Co so viele Millionen Euro ausgeben, wollen wir ein Kraftwerk, das umweltpolitisch "state of the art" ist. Wir wollen keine Billigstdorfer-Variante, die dann Schäden an der Ökologie der zweitgrößten Stadt Österreichs, Schäden in den Wohnräumen, Schäden an der Lebensqualität, beim Grundwasser etc. auslöst", so Grosz.

Die Bauwerber und die Politik müssten hier "mit den Bürgern" und nicht "gegen die Bürger" arbeiten. "Das Projekt Koralmtunnel würde nur am Papier und nicht real existieren, wenn es nicht in langwierigen Diskussionen mit der Bevölkerung umgesetzt worden wäre. Die ÖBB und die politisch Verantwortlichen haben alle Sorgen und Anliegen der Anrainerinnen und Anrainer mit in das Projekt eingearbeitet. Deswegen steht es auch außer Streit", so Grosz.

Heftige Kritik übte Grosz an ÖVP, FPÖ, Grüne und dem unabhängigen Gemeinderat Mariacher. "Statt konsequent die Sorgen der Bevölkerung zu hören, deren Anliegen in das Projekt einfließen zu lassen verweigert diese Allianz der Anti-Demokraten eine Volksbefragung. Damit zerstören die vorgeblichen Befürworter eigentlich den Erfolg eines solchen Projektes. Wer nichts zu befürchten hat, kann bei einem solchen einschneidenden Projekt sich durchaus trauen, die Bevölkerung zu fragen", so Grosz.

Diese Linie des BZÖ sei nun auch Bestandteil eines einstimmigen Beschlusses des Grazer Bündnisteams (Stadtparteivorstandes).

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