Tiroler tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 1. Juni 2011. Von MICHAEL SPRENGER. "Rückkehr zur aufgesetzten Harmonie"

Die Bundesregierung versucht den Neustart mit dem alten Rezept, an dem Faymann/Pröll scheiterten.

Innsbruck (OTS) - Der versuchte Neustart der Bundesregierung
begann mit der altbekannten Harmonie, die unter Werner Faymann und Josef Pröll noch Kuscheln hieß. Nach außen hin wurde zwischen den Koalitionspartnern die Losung ausgegeben, während der Klausur nur nicht zu streiten.
Der Versuch, den Stillstand in der Koalition zu beenden, wurde mit einem Abarbeiten von Altbekanntem und einigem Konkreten kaschiert. 90 Punkte. Kein großer Wurf, aber viele kleine Schritte.
Der Idee, in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode die großen Reformen im Bereich Gesundheit, Föderalismus oder Pensionen anzugehen, wurde zwischen den Mauern des mondänen Grandhotel Panhans gleich kein Raum gegeben.
Das Drehbuch für die Regierungsklausur sah anderes vor. Bundeskanzler Faymann und sein neuer Vizekanzler Michael Spindelegger sollten einen neuen Arbeitswillen und einen neuen Arbeitseifer demonstrieren. Und dies lässt sich am besten dadurch zeigen, dass alle konfliktbeladenen Themen umschifft, ausgeklammert oder als bloße Absichtserklärung formuliert werden. Stattdessen konzentrierte man sich auf schon längst Akkordiertes und druckte dies alles auf neues Papier. Stimmt, dies alles wurde wenigsten routiniert inszeniert. Doch für mehr reichte es eben nicht. Denn kaum waren die Mikrofone bei der Klausur ausgeschaltet, hörte man von roter wie auch von schwarzer Reichshälfte, dass in dieser Koalition einfach nicht mehr möglich ist. Also will man bis zum Ende der Legislaturperiode versuchen, die Inszenierung vom Semmering fortzuschreiben, und jedem erklären, dass das Klima innerhalb der Koalition doch eh wieder sehr gut ist. Doch wird dies alles reichen, den Abstand zur FPÖ wieder zu vergrößern? Wohl nicht, aber an die Hoffnung, dass sich Heinz-Christian Strache irgendwann selbst beschädigt, an diese Hoffnung klammert man sich weiterhin.

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