Rauch: Regierung startet gemeinsam in eine grüne Zukunft

Wichtige Reformpakete am Tisch – Umsetzung läuft. Eckpunkte: Umwelt-, Wirtschafts-, Pflegepaket, Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und Ausbau Mittelschulen

Wien, 31. Mai 2011 (ÖVP-PD) "Die Regierung hat heute gemeinsam entscheidende Reformpakete für die Zukunft Österreichs geschnürt", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch, der die Ergebnisse der Regierungsklausur als deutliche Impulse für eine nachhaltige Zukunft Österreichs sieht, vor allem im Umweltbereich: "Mit dem umfassenden Klima- und Umweltpaket zieht die Bundesregierung nun an einem Strang für eine grüne Zukunft Österreichs. Die Basis für tausende 'grüne' Arbeitsplätze, Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energie und der Atomstrom-Unabhängigkeit für Österreich ist gelegt." ****

Im Herbst wird die Regierung die Eckpunkte präsentieren, die Österreich in eine grüne Zukunft führen werden: Dazu gehört das Ziel, Österreich bis 2015 atomstromfrei zu machen. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner gibt mit dem neuen Ökostromgesetz den Weg dorthin vor. Die Umsetzung der Energiestrategie gehört ebenso zu den Maßnahmen, wie der Pakt für Energieeffizienz und das neue Klimaschutzgesetz.

"Wir sind es den nächsten Generationen schuldig, für eine saubere Umwelt, eine sichere Energieversorgung und eine nachhaltige Zukunft zu sorgen. Niki Berlakovich hat den Fahrplan zur Energieautarkie für Österreich bis 2050 vorgelegt. Mit der Fixierung des Umweltpaketes gibt die Regierung den Startschuss für die Umsetzung der nötigen Maßnahmen ab", so Rauch, der abschließend auf weitere entscheidende Reformpakete verweist, die die Regierung auf den Weg gebracht hat - Stichwort Wirtschafts- und Pflegepaket, Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und flächendeckender Ausbau der Mittelschulen.

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