Bürgerinitiative zu Kernkraft-Ausstieg wäre Nullum

FPÖ-Hofer: Oettingers Stellungnahme dazu völlig unmissverständlich

Wien (OTS) - FPÖ-Vizeparteiobmann NAbg. Norbert Hofer zeigt sich verwundert über die Heftigkeit der Reaktion der SPÖ betreffend die Probleme rund um die von Bundeskanzler Faymann angekündigte Bürgerinitiative in Sachen Atomkraft.

Energiekommissar Oettinger hat gestern in der Aussprache dem freiheitlichen Umweltsprecher Hofer unmissverständlich mitgeteilt, dass die Europäische Union keinerlei Möglichkeit habe, einen Ausstieg aus der Kernkraft zu verordnen und daher auch eine europäische Bürgerinitiative ein Nullum wäre. Oettinger empfahl dazu sichtlich amüsiert, doch den österreichischen Außenminister zu befragen, der dies wissen müsste.

"Ich empfehle daher dringend, dass Österreich selbst alle notwendigen Maßnahmen setzt, um im Land auf Kernkraft zu verzichten", so Hofer. Ein wichtiger Schritt wäre ein Wechsel der Stromanbieter bei allen öffentlichen Gebäuden sowie ein vernünftiges Ökostrom-Gesetz. Hofer betont, dass er Frau Kollegin Bayr ob ihrer Wortwahl im SPÖ-Pressedienst keinesfalls gram sei. Er gehe davon aus, dass dieser von einem Sekretär verfasst worden sei.

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