TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 21. Mai 2011, von Alois Vahrner: "Spindeleggers Spagat ist gefährlich

Die Kür von Michael Spindelegger zum ÖVP-Chef ist geglückt, die Aufbruchsstimmung fehlt aber noch.

Innsbruck (OTS) - Mit 95,5 Prozent bekam Spindelegger beim
gestrigen Bundesparteitag weit mehr Zustimmung als der nach einem Lungeninfarkt zurückgetretene Josef Pröll bei seinem Antritt 2008 mit nur 89,6 Prozent. Die Innsbrucker Parteitags-Regisseure, die das Motto "Aufbruchsstimmung" vorgegeben hatten, haben damit ihr erhofftes Signal. Vor allem jenes, dass sich die zuletzt durch Wahlflops und den Strasser-Skandal arg gebeutelte Volkspartei nicht weiter zerfleischt, sondern nach vorn schauen will.
Derzeit liegt die ÖVP in Umfragen hinter SPÖ und FPÖ nur auf dem dritten Platz. Die Ansage, bei der Wahl 2013 wieder Erster werden zu wollen, fiel in Spindeleggers langer, aber selten mitreißender Rede vielleicht deshalb etwas schaumgebremst aus. Die ÖVP solle "wieder auf den Gipfel". Der Weg dahin wird aber, so er überhaupt gelingen kann, mehr als beschwerlich.
Die beiden am häufigsten verwendeten Wörter in Spindeleggers Rede waren Leistung und Mittelstand. Beides sehr dehnbare Begriffe. Nur 30% der Österreicher seien Nettozahler ins System, aber 70% Empfänger. Damit nicht gleich gewichtige Teile der eigenen Stammklientel unruhig werden, weil auch sie teils Nettoempfänger sind, erklärte Spindelegger auch Familien, Pensionisten, Beamte und Bauern zu Leistungsträgern.
Die Strache-FPÖ sei gegen alles, die Faymann-SPÖ oft für nichts, kritisierte Spindelegger. Seine ÖVP hingegen war und ist oft für sehr vieles, und das gleichzeitig - auch eine Folge des äußerst komplizierten Machtgefüges der Partei mit ihren bündischen Eigeninteressen und mächtigen Landesparteien. Mit seiner Kritik an fehlenden Reformen in Österreich hat der neue ÖVP-Chef Recht. Allerdings sitzt die VP selbst seit über 24 Jahren ununterbrochen in der Regierung.

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