FPK-Darmann: Köfer stellt peinliche Unwissenheit zum Kärntner Budget zur Schau!

Kärnten hat frühzeitig Reformen und Einsparmaßnahmen umgesetzt

Klagenfurt (OTS) - "SPÖ-Nationalratsabgeordneter Köfer soll besser bei seinem Hauptberuf als Wunderheiler bleiben, anstatt seine Unwissenheit zum Kärntner Landesbudget zur Schau zu stellen." So reagiert der stellvertretende FPK-Klubobmann LAbg. Gernot Darmann auf Äußerungen Köfers in der heutigen Nationalratsdebatte, wonach die FPK dem Land galaktische Schulden eingebracht habe und das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster werfe.

"Fakt ist, dass die Kärntner SPÖ bis 2009 alle Landesbudgets mit beschlossen hat. Fakt ist, dass die SPÖ in allen Gremien im Zusammenhang mit der Hypo vertreten war. Und Fakt ist auch, dass Kärnten als erstes Bundesland frühzeitig mit der Budgetsanierung und der Umsetzung von Strukturreformen begonnen hat, nachdem die SPÖ von den Wählerinnen und Wählern zum Vorteil des Landes in die Opposition vertrieben wurde", so Darmann. Dadurch sei es der Koalition von FPK und ÖVP möglich gewesen, einen Spar- und Reformkurs einzuschlagen, der bereits positive Früchte trage.

Gegenüber dem ursprünglichen Budgetprogramm bis 2014 spare man im budgetären und außerbudgetären Bereich bereits 981 Mio. Euro ein. "Die Horrormeldungen zur Verschuldung werden nicht eintreten. Mit der Umsetzung der Verwaltungsreform, der Pensionsreform, des selektiven Einstellungsstopps oder der Abschaffung der Pragmatisierung war Kärnten Vorreiter. Diesen Reform- und Sparkurs werden wir fortsetzen", so der Klubobmann-Stellvertreter.

Köfer solle in Zukunft seine unqualifizierten Äußerungen in Budgetfragen besser unterlassen und vor der eigenen roten Türe kehren. Das SPÖ-Bundesland Steiermark sei das beste Beispiel was passiert, wenn man aus Gründen einer Landtagswahl Reformen zu lange aufschiebt. "In der Steiermark hat eine Neuverschuldung von 1 Milliarde Euro im Jahr gedroht. Die Einschnitte vor allem auch im Sozialbereich waren jetzt derart massiv, dass bereits erste Teile des Sparpaketes wegen der anhaltenden Proteste zurückgenommen werden mussten", so Darmann.

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