Die Presse -Leitartikel: "Der arabische Frühling kommt, vielleicht auch erst im Herbst", von Michael Fleischhacker

Ausgabe vom 14.05.2011

Wien (OTS) - Die fortschreitende "Arabellion" ist ein riskantes Experiment mit offenem Ausgang.
Naiver Enthusiasmus ist nicht angemessen, massive Unterstützung der einzige Weg.

Im Rückblick auf den bisherigen Verlauf des "Arabischen Frühlings" stellt sich die Frage, ob das Glas, das wir sehen, halb voll oder halb leer ist.
Im halb leeren Glas sehen wir, dass sich der Kampf gegen das Gaddafi-Regime noch ziehen könnte; dass Syriens Assad nicht daran zu denken scheint, es Ägyptens Mubarak gleichzutun; dass sich die Repression in Bahrain und im Jemen kaum gelockert hat. Und wir sehen, dass die Befürchtungen, in Ägypten könnten nach dem Sturz des Mubarak-Regimes die sich zunächst dezent im Hintergrund haltenden islamischen Fundamentalisten für neue Probleme sorgen, derzeit eher bestätigt als widerlegt werden.
Im halb vollen Glas sehen wir etwas, was wir bisher noch nie gesehen haben: einen vor allem von jungen, urbanen Menschen getragenen Aufstand, eine säkulare Demokratiebewegung. Junge Menschen, die es nicht mehr so machen wollen, wie es ihre Eltern gemacht haben: sich entweder ins Schicksal der Diktatur zu ergeben oder im Namen der Religion gegen die Diktatoren zu kämpfen. Es sind die Jungen, Gebildeten, die wissen, was 1979 im Iran passiert ist - der Sturz einer Diktatur, der in einer neuen, nicht nur für die Iraner, sondern für die ganze Welt bedrohlichen Diktatur gemündet ist - und die genau das nicht mehr wollen. Diese jungen Menschen sind mit der ganzen Welt vernetzt und wollen sich weder den Regeln von paranoiden und raffgierigen Potentaten noch den Regeln einer im Mittelalter stecken gebliebenen, mit einem totalitären Anspruch auftretenden Religion unterwerfen.
Unglücklicherweise ergibt keine der zunächst gleich plausiblen Sichtweisen auf die Zwischenbilanz der "Arabellion" ein einigermaßen kongruentes Bild der künftigen Entwicklungen.
Wer das halb leere Glas sieht, übersieht zwei entscheidende Dinge:
Erstens sind revolutionäre Bewegungen wie diese unter den Bedingungen der digitalen Massenkommunikation irreversibel. Es ist nur eine Frage der Zeit. Das heißt, dass auch die bestehenden, realpolitischen Erwägungen geschuldeten Allianzen mit den bisherigen Machthabern endlich sind und auch jenseits jeder moralischen Erwägung ein Strategiewechsel angezeigt ist. Zweitens: Die islamischen Fundamentalisten, vor denen man sich zu Recht fürchtet, profitieren von den gegenwärtigen Diktaturen eher, als sie unter ihnen leiden. Die Parole der Moslembrüder - "Islam ist die Lösung" - lebt davon, dass sie nicht unter Wettbewerbsbedingungen überprüft werden kann. Wer das halb volle Glas sieht, übersieht, dass die urbanen Revolutionäre zwischen Tunis und Damaskus noch ein ziemliches Minderheitenprogramm darstellen und über keinerlei Strukturen und Know-how verfügen, die es ihnen erlauben würden, die Regierungsgewalt in Staaten zu übernehmen, in denen es kaum institutionelle Vorbedingungen dafür gibt.
Die Enthusiasten neigen zu einer Fehleinschätzung der "Realpolitik", die sie auf das moralisch verwerfliche Agieren von Finsterlingen ohne Gewissen reduzieren. Dabei ignorieren sie die Tatsache, dass "Realpolitik" nicht zuletzt der Durchsetzung von Interessen gilt, ohne die unsere moralischen Grundsätze ziemlich papieren aussehen würden.

Die Skeptiker bevorzugen die Berechenbarkeit von Autokraten, weil sie nicht daran glauben, dass Demokratie in islamischen Gesellschaften denkbar ist. Sie haben gute Argumente: Solange der Islam nicht im Heute ankommt und seinen totalitären Anspruch aufgibt, solange die Trennung von Religion und Politik nicht vollzogen wird, hat die Demokratie in islamischen Ländern keine Chance. In Indonesien, dem größten islamischen Staat, bleibt sie ein fragiles, vom Fundamentalismus existenziell bedrohtes Experiment. In der Türkei konnte der Säkularismus über Jahrzehnte nur militärisch erzwungen werden, wie er sich weiterentwickelt, ist völlig offen.
Der "Arabische Frühling" ist ein riskantes Experiment mit offenem Ausgang, naiver Enthusiasmus ist nicht die angemessene Reaktion auf ein solches Risiko. Aber am Ende hat der Westen, wenn er sich ernst nimmt, keine andere Option als die massive Unterstützung von allem, was eine säkulare Demokratiebewegung im arabischen Raum stärkt. Es wäre ein Beginn, die massive Unterstützung der Diktatoren von Teheran bis Riad auf das realpolitische Minimum zu reduzieren.

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