FPÖ-Europaabgeordneter Obermayr: Österreich soll sich ein Beispiel an Dänemark nehmen

Grenzkontrollen sind einzig wirksames Mittel gegen Kriminaltourismus und illegale Einwanderung

Wien (OTS) - "Kaum zeigt ein Land Zivilcourage und setzt Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger vor Kriminaltourismus und illegaler Einwanderung, folgt reflexartig ein Schrei der Entrüstung aus Brüssel. Objektiv betrachtet kann man den Dänen zu ihrer Entscheidung jedoch nur gratulieren. Der österreichischen Bundesregierung kann man nur raten, sich ein Beispiel an Dänemark zu nehmen und endlich aufzuhören, in Brüssel den Musterschüler zu spielen!", fordert FPÖ-Europaabgeordneter Mag. Franz Obermayr.

Das Jahr 2011 werde als "Jahr der unangenehmen Wahrheiten" in die Geschichte der Europäischen Union eingehen. Den Eurokraten wurde in den vergangenen Monaten wiederholt vor Augen geführt, dass die EU in sämtlichen wesentlichen Bereichen - vom Euro über Maastricht bis Schengen und der gemeinsamen Außenpolitik - gescheitert ist.

"Gerade das Schengener Abkommen weist zahlreiche Unzulänglichkeiten auf. So liegt es beispielsweise in der Kompetenz einzelner Staaten, für den gesamten Schengen-Raum gültige Visa auszustellen beziehungsweise umgekehrt Einzelpersonen die Einreise in den Schengen-Raum zu verwehren. Dies sind massive Eingriffe in die Souveränität sämtlicher Schengen-Mitgliedstaaten. Auch das Problem des Kriminalitätstourismus und der illegalen Einwanderung wurde durch Schengen eher verstärkt als verringert. Österreich ist es daher dringend zu empfehlen, dem Beispiel Dänemarks zu folgen, bis das Schengener Abkommen grundlegend repariert wurde."

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