FPÖ: Kickl: Darabos hat in der Wehrpflicht-Frage kalte Füße bekommen

Direkte Demokratie und SPÖ passen weiterhin nicht zusammen

Wien (OTS) - "Jetzt hat auch der Verteidigungsminister kalte Füße bekommen", kommentiert FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Ankündigung Darabos', auf die Durchführung einer Volksbefragung zur Wehrpflicht nicht mehr zu bestehen. "Positiv betrachtet, könnte man mutmaßen, dass die Vernunft zurückgekehrt ist. In Wahrheit dürfte es sich jedoch nur um den Ausdruck der Angst vor einer drohenden Niederlage handeln, denn das Dirty-Campaigning des Verteidigungsministers und der SPÖ gegen die Wehrpflicht hat dazu beigetragen, dass diese nun in der Bevölkerung endlich wieder jenes hohe Ansehen genießt, das sie als Garant für unsere Sicherheit, Neutralität und Souveränität verdient", so Kickl.

Es zeige sich dennoch deutlich, dass für die SPÖ die direkte Demokratie nur als Instrument von Ankündigungen und Versprechen eine Rolle spiele: "Faymanns Versprechen einer Volksabstimmung bei EU-Vertragsänderungen war Schall und Rauch. Die angekündigten europäischen Volksbegehren zur Finanztransaktionssteuer oder zum Atomausstieg wird es wohl ebenso wenig geben", stellt der FPÖ-Generalsekretär fest.

Genauso wie mit seiner Kampagne gegen die Wehrpflicht dürfe Darabos mit seinen mutwilligen Aktionen gegen Kritiker an seiner Slalompolitik nicht durchkommen. "Mittlerweile ist ein Fall von parteipolitischem Postenschacher gerichtlich dokumentiert. Dazu laufen Verfahren wegen der Entacher-Absetzung und wegen des Versuchs, das von einem Entacher-Vertrauten betriebene Bunkermuseum in Kärnten zu zerstören. Und jetzt streicht Darabos auch noch der Offiziersgesellschaft die Förderung." Für Kickl ist der Minister daher weiterhin rücktrittsreif.

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