Spindelegger: "Strategie mit deutlicher österreichischer Handschrift"

Rede des Außenministers: "Von der Donau zum Schwarzen Meer - Perspektiven der österreichischen Außenpolitik"

Wien (OTS) - "Mehr Wohlstand in der Region nützt der gesamten Europäischen Union. Das haben alle EU-Mitgliedstaaten erkannt. Die Strategie betrifft zwar nur acht Mitgliedstaaten direkt, wird aber von allen 27 mitgetragen. Das bedeutet, dass es uns gelungen ist, den Mehrwert für die gesamte Union herauszuarbeiten und darzustellen", betonte Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger heute in einer Rede zu Thema "Von der Donau zum Schwarzen Meer - Perspektiven der österreichischen Außenpolitik" am Europatag der Wirtschaftskammer Österreich. Die EU-Strategie für den Donauraum soll noch unter ungarischem EU-Vorsitz angenommen werden.

Der Außenminister unterstrich, dass die Donauraumstrategie seit Beginn an von Österreich maßgeblich vorangetrieben wurde. Sie sei neben der Unterstützung der Beitrittsverhandlungen der Balkanstaaten zentraler Teil des heimischen Engagements in Südosteuropa "Die Strategie trägt ganz deutlich die österreichische Handschrift. Wir beabsichtigen, auch in der Umsetzungsphase eine Führungsrolle einzunehmen. Für gleich drei Prioritätsbereiche wurde Österreich -zusammen mit jeweils einem weiteren Donaustaat - zum Koordinator bestellt, was auch ein Zeichen der Anerkennung unserer bisherigen Arbeit ist", erklärte der Außenminister.

Die Strategie werde helfen, Wachstumspotenziale im Donauraum zu nutzen und eine größere Zusammenarbeit in dieser Region zu ermöglichen. "Wir brauchen mehr Vernetzung, mehr Umweltschutz, mehr Prosperität. Bessere, stärkere Verbindungen heißt aber nicht nur bessere Infrastruktur, sondern auch mehr Verbindungen von Menschen, Ideen, Wissen. Ziel und Aufgabe der Donauraum-Strategie muss daher auch sein, Kultur- und Wissenschaftskooperation und Wissensaustausch zu beleben und zu fördern", so Spindelegger weiter.

Ein wesentliche Priorität der Strategie werde auch die Verbesserung der Nutzung der Donau als Binnenwasserstrasse sein. "Wasserstraße ist umweltfreundlicher als Straße. Es ist ein Gebot der Stunde, dass wir diese Möglichkeiten nun wirklich nützen und dabei unsere beiden Anliegen im Auge behalten: nämlich Nutzen der Donau, gleichzeitig aber auch Schutz des Ökosystems des Flusses und seiner Uferlandschaften", stellte der Minister klar.

Spindelegger betonte zugleich, dass Österreich schon weitere Pläne ins Auge gefasst habe. Als logische Fortsetzung der Donauraumstrategie sei der außenpolitische Fokus Österreichs auch auf die Schwarzmeerregion und den Kaukasus gerichtet. Dabei stünde mit dem Regionalforum des Weltwirtschaftsforums, das heuer erstmals in Wien stattfinden wird, ein Großereignis vor der Tür, das dieser Region gewidmet ist. "Diese Region am Schnittpunkt zwischen Europa und Asien gewinnt zunehmend an politischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Österreich darf die Chance nicht verpassen, sich in der Schwarzmeerregion und am Kaukasus politisch und wirtschaftlich zu positionieren. Ich bin überzeugt davon, dass Österreich in dieser Region die gleiche Rolle spielen kann, wie es am Balkan der Fall ist, und sein Know-how und seine Erfahrungen vom Balkan erfolgreich zum Einsatz bringen kann", so der Minister abschließend.

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