"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Neustart in Neuwahl"

Rot und Schwarz steuern auf den Totalcrash an der Nebenfront Wehrpflicht zu.

Wien (OTS) - Ein Hauch von Hoffnung auf Frühling in einer
Regierung im Ganzjahres-Winterschlaf: Seit dieser Woche wird in Sachen Schule Tacheles geredet. Schlachtenlärm gibt es nur vonseiten der Gewerkschaft - wie gestern im KURIER ("Nein zu Mehrarbeit für Lehrer"). Claudia Schmied hat aus der verlorenen Schlacht um mehr Lehrer-Präsenz im Klassenzimmer gelernt. Sie verbeißt sich Konter oder Kampfansagen. Das Schulpaket soll ohne Theaterdonner diskret geschnürt werden.
Ein kühner Traum, der diesmal an den eigenen Reihen scheitern könnte. Denn an der Wehrpflicht-Front stehen alle Weichen auf Crash. Nach dem Kanzler signalisiert auch der burgenländische Landeshauptmann (siehe Interview rechts) unerbittlichen Kampfeswillen: Lenkt die ÖVP bei der Abschaffung der Wehrpflicht nicht ein, will die SPÖ im Herbst eine Volksbefragung.
Ein Weg, den der neue ÖVP-Chef nicht mitgehen will: Ein Plebiszit bricht für ihn den Koalitionspakt. Aus dem Nein zur Volksbefragung kann so noch heuer über Nacht ein Ja zum Regierungs-Aus und Neuwahlen werden. Und was macht Norbert Darabos, dessen Job es wäre, den vergleichsweise nebensächlichen Wehrpflicht-Streit nicht in Stein zu meißeln? Der suchte gestern sein Heil in einem billigen Foto-Auftritt bei UNO-Soldaten in Syrien.

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