Korun für Neuanfang in Integrations- und Menschenrechtspolitk

Wir werden Mikl-Leitner und Kurz an ihren Taten messen

Wien (OTS) - "Die heutige Demonstration gegen das Fremden-Unrechtspaket der Regierung ist ein wichtiges Signal an die Regierung, dass ihre Schikane-Politik nicht von der Zivilgesellschaft mitgetragen wird. Wir Grüne werden diese Demonstration unterstützen und ebenfalls zahlreich teilnehmenm," kündigt Alev Korun, Menschenrechtssprechern der Grünen, die heutige Demo "machen wir uns stark" in Wien an.

Neo Staatssekretär Kurz geben die Grünen natürlich eine faire Chance, sich durch Taten zu beweisen. "Diese Chance hat Kurz jetzt. Wenn er seine Ankündigung er wolle Zusammenleben und Intergation verbessern, ernst meint, muss auch Kurz gegen dieses Unrechtspaket auftreten. Denn besseres Zusammenleben anzukündigen und neuerlichen Schikanen gegen Einwanderer zuzustimmen geht nicht zusammen," fordert Korun STS Kurz zu einer eindeutigen Positionierung auf. "Auch die Neo-Innenministerin Mikl-Leitner bekommt jetzt ihre Chance: Wenn sie einen Neubeginn in der Menschenrechtspolitk will ist jetzt der richtige Moment, denn ein Unrectspaket das nicht von ihr geschnürt wurde muss sie nicht verteidigen," appeliert Korun an diese.

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