"Sensibel" heißt noch lange nicht human (von Michaela Geistler-Quendler)

Ausgabe 24. April 2011

Klagenfurt (OTS) - Wie die ÖVP das vielschichtige Thema
Zuwanderung in den vergangenen Tagen besetzt hat, irritiert. Obwohl es sich um eine Querschnittsmaterie handelt, die alle Lebensbereiche umfasst, wurde Integration im Innenministerium angesiedelt. In jedem Aufgabenbereich, für die die Ex-Ressortchefin die Formulierung "Kieberei" wählte. Doch Integrationspolitik sollte mehr als Verbrechensbekämpfung sein - viel mehr. Und sie hätte eines Netzwerkers im Staatssekretariat bedurft, dem zukunftsweisende Ansätze für ein konfliktfreies Miteinander von Aus- und Inländern sowie deren Umsetzung nicht fremd sind. Zudem wirbt der Parteichef mit einem "sensibleren" Vollzug bei der Abschiebung von Familien. Sicher, man will Horrorbilder, wie jene von Zwillingen in Schubhaft, vermeiden. Doch "sensiblere" Asylpolitik heißt nicht, dass diese humaner ist, sondern nur weniger grauslich anzuschauen. Am verschärften Fremdenrechtsgesetz hält die ÖVP fest. Da zeichnet sich kein neues Profil ab - eher der Wunsch, eine mediengerechtere Fassade zu zimmern.

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