TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 20. April 2011 von Mario Zenhäusern "VP-Team ist ein Signal für Neubeginn"

Spindelegger hat Bünde- und Länder interessen unter einen Hut gebracht. Das ist wie die Quadratur des Kreises.

Innsbruck (OTS) - Schneller als erwartet hat ÖVP-Chef Michael Spindelegger sein Regierungsteam zusammengestellt. Und er hat kräftig umgerührt. Nur drei Minis ter (Reinhold Mitterlehner, Niki Berlakovich und Spindelegger selbst) behalten ihre Posten, der Rest wechselt entweder das Ressort (Maria Fekter, Beatrix Karl) oder fliegt wie Claudia Bandion-Ortner, Verena Remler und Reinhold Lopatka überhaupt aus der Regierung. Der neue starke Mann der ÖVP hat Bünde-und Länderinteressen unter einen Hut gebracht. Das ist angesichts der Ausgangssituation - mächtige VP-Teilorganisationen
auf der einen, machthungrige Landes-fürs ten wie Niederösterreichs Erwin Pröll auf der anderen Seite - fast schon so etwas wie die Quadratur des Kreises.
Das neue VP-Regierungsteam ist ein Sig nal für Neubeginn. Die Zusammenstellung ist zwar überraschend, zumal für die politische Konkurrenz, zeigt aber doch, dass für allzu große Abenteuer kein Platz ist. Dafür garantieren die als Hardliner bekannten Maria Fekter im Finanz- und Johanna Mikl-Leitner im Innenminis terium. Hier setzt Spindelegger klar auf konservative Kontinuität.
Dass er sich gleichzeitig neuen Ideen nicht verschließt, zeigt die Einrichtung eines Staatssekretariats für Integration. Damit hat sich der VP-Chef ein rot-grünes Kernthema unter den Nagel gerissen. Die nächsten Monate werden zeigen, wie ernst es der ÖVP ist mit ihrem Schwenk hin zu einem Asylrecht, das diesen Namen auch verdient. Das wäre tatsächlich eine Neuorientierung, wie sie immer wieder gefordert wird. Wenn aber der Integrationsstaatssekretär nicht mehr ist als das publikumswirksame Feigenblatt eines in Fragen des Fremdenrechts weiter knallhart agierenden VP-Regierungsteams, hätte sich Michael Spindelegger den ideologischen Spagat sparen können.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001