Strache: ÖVP vollzieht radikalen Linksruck - Job-Rodeo pur

Wien (OTS) - "Mit dem für heute zu erwartenden Ende des
ÖVP-Job-Rodeos, vollzieht die ÖVP einen dramatischen Linksruck",
kommentierte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache die
jüngsten Entwicklungen innerhalb der ehemaligen bürgerlichen und
ehemaligen Großpartei. "Das kolportierte Ergebnis der
ÖVP-Passionsspiele kann als Sieg der Bünde und Länder über den neuen
Obmann mit der angeblichen 'Personalkompetenz' bewertet werden", so
Strache.

Mit dem Abgang von Innenministerin Fekter ins Finanzressort und dem
neu erfundenen Integrationsstaatsekretär, könne man von einem
radikalen Linksruck in der Innen- und Integrationspolitik ausgehen,
analysierte Strache, der daran erinnerte, dass der designierte
Staatssekretär den Geil-o-Mat-Wahlkampf der Wiener ÖVP völlig
versemmelt habe. "Offenbar nimmt sich die ÖVP nun freiwillig ein
Beispiel an der in Auflösung begriffenen wiener Landesgruppe, so
Strache.

Bezeichnend für die angebliche "Familienpartei" sei auch die
kampflose Aufgabe des Familienstaatssekretariates, womit sich die ÖVP
von jeder Familienkompetenz verabschiede, sagte Strache, der hier
auch eine deutliche Einladung an die konservativen Wählerschichten
der ÖVP aussprach, ihr Vertrauen zukünftig der einzigen Familien und
Heimatpartei - der FPÖ - zu schenken.

Angesichts der zahlreichen Wechsel sei mit einer Prolongierung des
Stillstandes in der Regierungsarbeit zu rechnen, da sich die Ressort
wechselnden Minister erst in ihre neuen Aufgaben einarbeiten müssten
und die ganz neuen Minister, überhaupt erst bei Null anfangen würden,
so Strache. Parallel dazu werde sich im Hintergrund ein riesiges
Postenschacherkarussell drehen, wenn es um die personelle Besetzung
der Ministerbüros gehen werde. "Jeder will seine eigenen Leute
positionieren und für die scheidenden Mitarbeiter muss ein
Versorgungsposten gefunden werden", so Strache.

"Unter dem Strich ist das keine Erneuerung, sondern die
Fortschreibung der strukturellen und inhaltlichen Schwäche der ÖVP,
da alle aus den Parteikadern rekrutiert worden sind. Diese
Besetzungsliste folgt den Machtinteressen der Bünde und Länder und
ist inhaltlich nicht nachvollziehbar. Auch das deutliche Sparsignal
an die leidgeprüfte Bevölkerung ist ausgeblieben, indem man auf eine
Verkleinerung der Regierungstruppe verzichtet hat", so Strache, der
das Ergebnis als das "kleinste gemeinsame Vielfache der Fliehkräfte
innerhalb der ÖVP" bezeichnete.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:presse-parlamentsklub@fpoe.at
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
   http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

print