Die Presse - Leitartikel: "Ein Mann voll Macht mit einer Vollmacht, die voll nichts macht", von Michael Fleischhacker

Ausgabe vom 19.04.2011

Wien (OTS) - Michael Spindelegger sucht sich sein Regierungsteam. Die Vollmacht, die ihm der Parteivorstand gab, ist eine Farce, die in der ÖVP seit Jahrzehnten gespielt wird.

Man kennt die Ansage von praktisch allen neu gewählten oder designierten Parteiobleuten der ÖVP: Das jetzt sei ein absoluter Neubeginn, es gehe darum, die Partei von Grund auf zu erneuern, ein Selbstheilungsprozess von unvorstellbaren Ausmaßen sei auf dem Weg. Es sei eine wahre Herkulesaufgabe, der sich der neue Obmann da unterziehe. Nicht, dass er sie sich für sich gewünscht habe, gewiss nicht.
Nihil petere, nihil recussare, hat einer seiner Vorgänger immer gesagt; nichts anstreben, aber auch nichts verweigern. Das muss der Bildungssprecher der ÖVP, ein gewisser Werner Amon, nicht wissen. Der Berufsjugendfunktionär Amon, der seit Jahren in dem Irrglauben lebt, dass die Unnötigkeit der lateinischen Sprache größer sei als seine eigene Unnötigkeit, wird wohl auch nicht die subtile Ironie verstehen, die in der Selbstinszenierung des neuen ÖVP-Mannes als Herkules unserer Zeit liegt.
Bekanntlich war eine der zwölf Aufgaben, die Herkules im Auftrag des Königs Eurystheus lösen musste, das Ausmisten der Ställe des Augias. Der König von Elis hielt in seinen Stallungen angeblich 3000 Rinder, und der Mist, den die Viecher machen, war 30 Jahre lang nicht entfernt worden. Da musste nun also Herkules ran, und es war nicht nur entwürdigend für einen Halbgott, die Rinderscheiße von Jahrzehnten zu entsorgen, sondern es schien auch unmöglich. Aber der Sohn des Zeus hat es geschafft (ganz am Ende dieser Geschichte steht auch die Einführung der Olympischen Spiele, aber das ist eine andere Geschichte, die erzählen wir Herrn Amon, wenn er in Frühpension geht).
Herkules war nämlich nicht nur ein kräftiger, sondern auch ein schlauer Kerl. Statt den versteinerten Rinderdreck mühsam abzutragen und hinauszutransportieren, öffnete er die Wände der Ställe und leitete das Wasser zweier Flüsse durch. Flutsch und weg.
So ähnlich sieht man das heute wohl auch in der ÖVP: Da waren jetzt drei Jahre lang die Bauern an der Macht, in ihren Ställen hat sich allerhand Mist angesammelt, es riecht nicht gut, es läuft nicht gut, es braucht eine totale Erneuerung, also muss jetzt Michael Herkules Spindelegger ran. Nun ist der aber, obwohl zu seinen geistigen Vätern gottähnliche Gestalten wie Robert Lichal und Erwin Pröll zählen, kein Halbgott im herkömmlichen Sinn. Vor allem aber ist er ein braver Katholik, und da heißen Halbgötter Messias. Was also tun? Wie die Mauern des Bauernbundstalls aufbrechen, woher die Flüsse nehmen, die den ganzen Mist hinausspülen?
Da kommt nun jener Begriff ins Spiel, der in der christlich-katholischen Tradition, in der es dank der Jungfrauengeburt keine Halbgötter gibt, eine ganz große Rolle spielt, wenn es um die Autorität zur Veränderung und zur Gestaltung der Welt geht: Vollmacht. Und so betonte denn auch Michael Spindelegger in seinem ersten Auftritt als frisch designierter Bundesparteiobmann der ÖVP, dass er, was die dringend nötige personelle Erneuerung der Partei angeht, über unumschränkte Vollmachten verfüge. Er könne sich sein Team frei wählen, habe auf keinerlei traditionelle Einflusssphären wie Länder oder Bünde Rücksicht zu nehmen.

Und so schaut das aus: Ein Mann voll Macht, der eine Vollmacht hat, die voll nichts macht, außer dass sich wieder einmal einer die Hosen vollmacht, wenn er versucht, sich von den versteinerten Strukturen dieser Partei - bei Augias war es der Kot von 3000 Rindern aus 30 Jahren - zu verabschieden. Jetzt läuft dasselbe Intrigen- und Verhinderungsspiel, das immer lief.
Man muss Michael Spindelegger keinen besonderen Vorwurf daraus machen, dass er ein König ohne Land ist. Das waren alle ÖVP-Chefs vor ihm auch schon. Wolfgang Schüssel hat kürzlich erklärt, dass er für Ernst Strasser nichts könne, den habe ihm Erwin Pröll aufs Aug' gedrückt. Josef Pröll hat oft im kleinen Kreis darüber geklagt, dass er als Vizekanzler und Parteichef weniger Personalhoheit habe als ein Abteilungsleiter in einem internationalen Konzern.
Ist halt so. Wieso aber jeder Neue immer wieder sich selbst und seine Partei mit demselben Unsinn von der Vollmacht lächerlich macht, verstehe, wer kann.

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