"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Trümmerhaufen Justiz"

Kein Wunder,dass sich Spindelegger schwertut, einen Minister zu finden.

Wien (OTS) - Ein Neuer in Spindeleggers Team wird es besonders schwer haben: der oder die Justizministerin. Claudia Bandion-Ortner hinterlässt einen Trümmerhaufen. Nicht nur sie, die gesamte Justiz ist bei der Bevölkerung unten durch. Der Eindruck, Prominente würden sonderbehandelt, hat sich verfestigt. Laut einer OGM-Umfrage für den KURIER meinen 78 Prozent der Österreicher, in Fällen à la Grasser werde zu langsam ermittelt. Dass Bandion-Ortner zuletzt aufs Tempo drückte, machte die Sache nicht besser. Zu offensichtlich war, dass es ihr nur darum ging, politisch zu überleben. Zudem hat sie den gesamten Justizapparat gegen sich aufgebracht.
Ihrem Nachfolger muss also zweierlei gelingen: Das Vertrauen von Richtern und Staatsanwälten gewinnen - und zeigen, dass es keine Zweiklassen-Justiz gibt. Mit Fachwissen allein ist das nicht zu bewerkstelligen; das hat man bei Ex-Richterin Bandion gesehen. Politisches Gespür ist gefragt - aber kein Apparatschik. Ein solcher könnte die ÖVP unter den Verdacht der Polit-Justiz bringen.
Leute mit diesem Profil laufen nicht in Rudeln durch das Land. Und die wenigen, die es haben, überlegen sich wohl zwei Mal, ob sie ein so heikles Amt übernehmen - für eine Partei, die ihre beste Zeit längst hinter sich hat.

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