FPÖ verwahrt sich gegen unqualifizierte Anschüttungen des Grünen Öllinger

Keinerlei Verbindungen zu Alpen-Donau - FPÖ hat selbst Anzeige erstattet und Aufklärung vorangetrieben

Wien (OTS) - FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl verwahrt sich gegen den neuerlichen Versuche des Grünen-Abgeordneten Karl Öllinger, Verbindungen zwischen der FPÖ und der rechtsextremen Webseite Alpen-Donau-Info zu konstruieren. "Die Behauptungen des Herrn Öllinger werden durch Wiederholung nicht wahrer", so Kickl. Dem entgegen stünden die Fakten, und die würden bezeugen, dass gerade die FPÖ besonders engagiert dafür gekämpft hat, die Betreiber dieser Seite auszuforschen. Insbesondere weist Kickl auf folgende Schritte hin:

- Schreiben des Klubdirektors Mag. Norbert Nemeth vom 27.09.2009 an den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Dr. Herbert Anderl, mit dem Ersuchen und der Aufforderung, die Betreiber der Homepage ausfindig zu machen.

- Zahlreichen Aufforderungen der freiheitlichen Abgeordneten in den Sitzungen sowie am Rande des so genannten "Spitzel-Untersuchungsausschusses", die Betreiber der Homepage auszuforschen.

- Sachverhaltsdarstellung betreffend der schleppenden Ermittlungen zur Homepage Alpen-Donau-Info, eingebracht durch die Generalsekretäre Kickl und Vilimsky am 08.07.2010 bei der Staatsanwaltschaft Wien.

- Mehrere Presseaussendungen der FPÖ zum Thema Alpen Donau Info, um den Ermittlungsdruck der Staatsanwaltschaft zu erhöhen. Unter anderem am 05.09. und 15.11.2010.

Kickl verweist zudem darauf, dass Alpen-Donau-Info nicht nur selbst immer wieder die FPÖ frontal angegriffen oder sich über diese lustig gemacht habe, sondern auch die Medien diese Webseite gerne als Waffe gegen die FPÖ eingesetzt hätten. "Ich erinnere an den skandalösen Bericht des ORF über die Frauen-Enquete im Parlament am 7. Oktober 2009, wo hetzerische Aussagen auf Alpen-Donau-Info direkt mit der Aussage der freiheitlichen Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller in Verbindung gebracht wurden. Dieser Bericht führte am 01.03.2010 zur Verurteilung des ORF auf Grund einer Verletzung des Objektivitätsgesetzes."

Die FPÖ schließe daher nicht aus, dass es sich bei dieser Seite um ein bewusst eingesetztes Provokationsinstrument gegen die FPÖ handelt, hinter dem möglicherweise auch bestimmte ideologische Fanatiker der Grünen und deren Handlanger wie ein immer wieder zitierter "Datenforensiker" stecken. "Es gibt jedenfalls einige Hinweise auf Verwicklungen dieser Personen, wie der Fall unseres Abgeordneten Königshofer zeigt, den man offenbar mit gefaketen Mails eine Verbindung zu dieser Seite unterschieben wollte", so Kickl.

Jede Form der Aufklärung dieser Machenschaften sei daher im Interesse der FPÖ. "Bei uns haben Nazis keinen Platz", erklärt Kickl. Auch die Angriffe auf die von Martin Graf gegründete Webseite Unzensuriert.at gingen völlig ins Leere. "Ein unerwünschtes Posting wurde gelöscht, sobald die Redaktion darüber informiert wurde. Der betreffende Nutzer wurde gesperrt." Wie im Impressum der Seite nachzulesen sei, distanzieren sich die Betreiber von jeglichem politischem Extremismus klar.

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